Abstimmungen

Hier finden Sie unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 09. November 2010.

TOP Abstimmung Vorlage  
 
Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art 12.10.2010 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)    
Ö 1.1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 12.10.2010 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die 14. Sitzung des Gemeinderats vom 27.07.2010 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)    
Ö 3 Stromversorgung der Stadt Pforzheim aus 100 % regenerativer Energie - Prüfung, ab wann dies zu verwirklichen ist; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 23.09.2010

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0498
Ö 4 Unterstützung des "Stuttgarter Appells" (offener Brief an alle Befürworter und Gegner des Projekts Stuttgart 21 und die demokratischen Parteien in Baden-Württemberg mit der Forderung eines sofortigen Moratoriums aller Baumaßnahmen und landesweiten Volksentscheids) hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 15.09.2010

WiP: Zustimmung

GR: Mehrheitlich für Nichtbefassung

P 0506
Ö 5 Sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 19.10.2010

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0548
Ö 6 Vergnügungssteuer als Lenkungssteuer hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 19.10.2010

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0549
Ö 7 ABGESETZT - Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde und bei sonstigen Pflichtaufgaben nach Weisung   P 0529
Ö 8 Einführung einer Jahreskarte im Schmuckmuseum

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0509
Ö 9 Kulturfestival Integration (Arbeitstitel) im Herbst 2012

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0503
Ö 10 Erschließungsbeiträge nach dem KAG, planungsrechtliche Voraussetzungen nach § 125 Abs. 2 BauGB für das Gebiet "Hinteres Tal", Gemarkung Pforzheim

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0520
Ö 11 Antrag der Stadt Pforzheim auf Zulassung als kommunaler Träger gem. § 6a Abs. 2 SGB II für die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II (Option)

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0489
Ö 12 Haushaltskonsolidierung im sozialen Bereich/ Durchführung der Kürzungsvorgaben bei freiwilligen Leistungen im Sozialbereich

WiP: Ablehnung

GR: Zustimmung

P 0504
Ö 13 Fortsetzung der Jugendberufshilfe

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0482
Ö 14 Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Stadt Pforzheim

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0524
Ö 15 ABGESETZT - Änderung der Satzung über Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Pforzheim (Gebührenverzeichnis)   P 0485
Ö 16 Beauftragung eines Fachplaners für die Integrierte Leitstelle

WiP: Zustimmung

GR: Zustimmung

P 0531
Ö 17 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten"   P 0536
Ö 18 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 19 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    

 

 

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.