Abstimmungen

Hier finden Sie unsere Abstimmungen bei der Gemeinderatssitzung am 14.12.2010 

 

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Wahl der bzw. des hauptamtlichen Beigeordneten für das Aufgabenfeld des Dezernats III der Stadt Pforzheim

WiP: Für Stefan Jung

GR: Für Monika Müller

P 0616
Ö 2     Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 2.1     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 09.11.2010    
Ö 3     Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 29.06.2010 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 4     Offizielle Straßenumbennung der Emil-Strauß-Straße; hier: Antrag der Grüne-Liste-Gemeinderatsfraktion vom 28.10.2010 Verweisung in Ausschuss
WiP: Zustimmung
P 0513
Ö 5     Einführung eines Elektrobus-Systems; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 26.11.2010 Verweisung in Ausschuss
WiP: Zustimmung 
P 0561
Ö 6     Weiterentwicklung des ZOB-Neubaus zum Mobilitätszentrum; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.12.2010 Verweisung in Ausschuss
WiP: Zustimmung
P 0562
Ö 6.1     Einführung Beteiligungshaushalt im Rahmen des Masterplans Informationen zum Haushalt - Faltblatt; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 02.12.2010 Verweisung in Ausschuss
WiP: Zustimmung 
P 0571
Ö 7     Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes zum 01.01.2011; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 21.11.2010 GR: Mehrheitliche Ablehnung
WiP: Zustimmung 
P 0515
Ö 8     Durchführung einer Bürgerversammlung am 02.02.2011 GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung 
P 0604
Ö 9     Jahresabschluss 2009 der SJR Betriebs GmbH GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung 
P 0484
Ö 10     Jahresabschluss 2009 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) GR: Zustimmung 
WiP: Zustimmung 
P 0589
Ö 11     Feststellung der Jahresrechnung 2009 GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung 
P 0573
Ö 12     Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim hier: Haushaltsplan 2011 GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung 
P 0539
Ö 13     Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde und bei sonstigen Pflichtaufgaben nach Weisung GR: Zustimmung 
WiP: Zustimmung  
 
P 0529
Ö 13.1     Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde und bei sonstigen Pflichtaufgaben nach Weisung P 0529-1
Ö 14     Wirtschaftsplan und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2011 für den Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2011 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) GR: Zustimmung
Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Enthaltung
P 0570
Ö 15     Aufstellung des Gedenksteines Neckarzimmern am Hauptgüterbahnhof GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung
P 0493
Ö 16     Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallsatzung) Hier: Neufestsetzung der Gebühren zum 01.01.2011 und redaktionelle Änderungen GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 0540
Ö 17     Stellplatzsatzung für die Innenstadt hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 74 (6) LBO i.V.m. § 3 (2), § 4 (2) und § 13 BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung) GR: Mehrheitliche Zustimmung
Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Enthaltung
P 0534
Ö 18     Bebauungsplan "Dennigstraße West" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0533
Ö 19     Bebauungsplan "Binne", Huchenfeld hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung) GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0542
Ö 20     Bebauungsplan "Siloah-Erweiterung Ost" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung) GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung
P 0547
Ö 21     Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunkturpaket II) - Weiherbergschule Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2010 Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für das Haushaltsjahr 2011 GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung 
P 0615
Ö 22     Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche berufliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald; a) Einrichtung eines neuen Bildungsganges an der Johanna-Wittum-Schule ab dem Schuljahr 2011/2012 und b) Erweiterung der bestehenden Wirtschaftsoberschule an der Ludwig-Erhard-Schule ab dem Schuljahr 2011/2012 GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung
P 0593
Ö 23     Einrichtung einer "Inklusiven Werkrealschule" als Schulversuch im Rahmen eines Kooperationsmodells zwischen der Schanzschule, der Gustav-Heinemann-Schule und der Otto-Riehm-Schule Ispringen GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0598
Ö 24     Hochbegabtenförderung hier: Einrichtung einer "Hector-Kinderakademie Pforzheim - Mühlacker" GR: Mehrheitliche Zustimmung
Weisenbacher: Zustimmung 
Schulz: Enthaltung
P 0597
Ö 25     Kofinanzierung des Berufsorientierungsprojektes "Best-E" für 2011 - 2013 GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0565
Ö 26     Zuschuss für die Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0574
Ö 27     Fortsetzung des Vertrags zwischen der Stadt Pforzheim und der SJR Betriebs GmbH zur Förderung von Jugendhilfeleistungen in den Einrichtungen und Fachbereichen GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0572
Ö 28     Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; Änderung der Grundsätze für die Teilnahme am Fahrdienst für Schwerstbehinderte der Stadt Pforzheim und des Enzkreises durch Reduzierung der Anzahl der Fahrten GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0551
Ö 29     Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 03.04.2011 und 09.10.2011 und auf der Wilferdinger Höhe incl. Hohenäcker am 08.05.2011 und 06.11.2011 GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 0586
Ö 30     Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Pforzheim GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0543
Ö 31     Wartbergbad - Bericht über die Saison 2010 und Beschluss für 2011 GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0486
Ö 32     Wirtschaftsplan und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2011 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung 
P 0541
Ö 33     Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) GR: Mehrheitliche Zustimmung
Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Ablehnung 
P 0578
Ö 34     Anpassung Verbundtarif zum 01.01.2011 GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0592
Ö 35     Wirtschaftsplan 2011 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2011 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) GR: Mehrheitliche Zustimmung
Weisenbacher: Enthaltung
Schulz: Ablehnung
P 0606
Ö 36     Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Pforzheim (ESP). GR: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung 
P 0554
Ö 37     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Entwässerungsanschluss für Schmutzwasser für den "Schafhof" (Bestand) auf der Gemarkung Ispringen an die Stadtentwässerung in Pforzheim GR: Zustimmung (einstimmig)
WiP: Zustimmung 
P 0552
Ö 38     Gebührenkalkulation Niederschlagswasser/Schmutzwasser 2011 GR: Mehrheitliche Zustimmung
Weisenbacher: Zustimmung 
Schulz: Enthaltung
P 0568
Ö 39     Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2011 GR: Mehrheitliche Zustimmung
Weisenbacher: Zustimmung 
Schulz: Enthaltung 
P 0579
Ö 40     Vorlage des Beteiligungsberichts auf Grundlage der Jahresabschlüsse 2009  Kenntnisnahme P 0599
Ö 41     Projekt "Doppik PF-2012": Projektbericht sowie NKHR-Grundlageninformationen und Darstellung der praktischen Umsetzung bei der Stadt Pforzheim  Kenntnisnahme P 0602
Ö 42     Berichterstattung zum Thema Masterplan  Kenntnisnahme  
Ö 43     Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 44     Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)

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