Abstimmungen

Hier finden Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzungen vom 15.03.2011.
 

 

 

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Ö 1.1     Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 08.02.2011    
Ö 2     Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 14.12.2010 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3     Trinkwasserschutz in Pforzheim; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 15.02.2011 einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0687
Ö 4     Wasserschutz im Gebiet "Unteres Enztal" und Ausbau einer Spielstätte für den 1. CfR Pforzheim; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.02.2011 einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0705
Ö 5     Untersuchung der Parkraumsituation im Umfeld des Hauptbahnhofes; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 01.03.2011 einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0706
Ö 6     Aktuelle Entwicklung der städtischen Haushaltslage und Ausblick auf den Haushalt 2012 ff. - mündliche Berichterstattung - Kenntnisnahme und Debatte  
Ö 7     Verleihung des Reuchlinpreises 2011 einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0638
Ö 8     Neufestsetzung der Tageskassen- und Abonnementpreise für das Stadttheater Pforzheim und die Sinfoniekonzerte mit Beginn der Spielzeit 2011/2012 (September 2011) einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0663
Ö 9     Bezuschussung des Kulturhauses Osterfeld e.V. in den Jahren 2012 und 2013 Änderungsantrag der SPD zur Erhöhung
des Zuschusses um die Höhe der Miete.
P 0641
Ö 9.1     Bezuschussung des Kulturhauses Osterfeld e.V. in den Jahren 2012 und 2013 Mehrheitliche Zustimmung zum SPD-Antrag
WiP: Zustimmung zum SPD-Antrag
P 0641-1
Ö 10     Abschaffung der Eintrittspreise im Schmuckmuseum Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0666
Ö 11     Genehmigung der Erweiterung des Spendenzwecks der Spende der Wiedeking-Stiftung vom 26.05.2010 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0710
Ö 12     Bebauungsplan "Service-Wohnen Dennachstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0650
Ö 13     Gestattungsrichtlinien: Inanspruchnahme von öffentlichem Straßengelände der Stadt Pforzheim für private Einbauten gemäß § 21 Straßengesetz für Baden-Württemberg (StrG) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0624
Ö 14     Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Pforzheim 2011-2020 - Grundsatzbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0564
Ö 15     Erneuerung der Atemschutzübungsanlage in der Hauptfeuerwache Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0629
Ö 16     Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Büchenbronn Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0672
Ö 17     Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Huchenfeld Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0669
Ö 18     Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr und ihre Stellvertreter, Abteilung Dillweißenstein Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0684
Ö 19     Erlass einer Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0628
Ö 20     50 Jahre Reuchlinhaus Kenntnisnahme P 0553
Ö 21     "500 Jahre Augenspiegel" - Veranstaltungsplanung 2011 Kenntnisnahme P 0649
Ö 22     Berichterstattung zum Thema Masterplan Kenntnisnahme  
Ö 23     Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 24     Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    
           

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