Abstimmungen

Hier finden Sie unsere Abstimmungen im Gemeinderatssitzung vom 08. Februar 2011.
 


 

 

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.12.2010    
Ö 2  
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 09.11.2010 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)    
Ö 3  
Einrichtung eines Wasserspielplatzes für Kleinkinder im Wartbergbad; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 11.01.2011 einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0659
Ö 4  
Neues Gutachten für den möglichen Bau einer Stadtbahntrasse Pforzheim-Ittersbach; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 20.01.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0671
Ö 5  
Resolution zum 23.02.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0646
Ö 6  
Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0636
Ö 7  
Veräußerung des städtischen Anteils an der LBBW Immobilien Landsiedlung GmbH einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0655
Ö 8  
Bebauungsplan "Dennigstraße West" hier: Städtebaulicher Vertrag mit der Gemeinde Birkenfeld Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0618
Ö 9  
Bebauungsplan "Ehemalige Buckenbergkaserne, 1. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB und Einleitung des Verfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0619
Ö 10  
Bebauungsplan "Makartstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0623
Ö 11  
Freigabe gesperrter Haushaltsmittel hier: Kelterstraße und Eutinger Straße FiPo 2.6600.952000 VKZ 199 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0582
Ö 12  
Neubau eines provisorischen Parkplatzes auf dem Gelände der ehemaligen Alfons-Kern-Schule (Altstädter Kirchenweg, Ecke Theaterstraße) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0583
Ö 13  
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz hier: Einrichtung von zwei zusätzlichen Kindergartengruppen in städtischer Trägerschaft in der Weststadt Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0645
Ö 14  
Tätigkeitsbericht der Europabeauftragten über die Jahre 2009 und 2010 Kenntnisnahme P 0660
Ö 15  
Berichterstattung zum Thema Masterplan Kenntnisnahme  
Ö 16  
Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 17  
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    
           

 

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