Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2011. 

TOP Betreff Abstimmung Vorlage  

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art      
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 08.11.2011      
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 28.06.2011 und 11.10.2011 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).      
Ö 3 Erstellung eines Integrationskonzeptes; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 20.11.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1054  
Ö 4 Niedrigschwelliges Aufenthaltsangebot beim Benckiserpark; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 21.11.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1055  
Ö 5 Erweiterung des Weihnachtsmarktes um den Bereich Blumenhof; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1072  
Ö 6 Bestandsaufnahme über potentielle und bereits vorhandene innerstädtische Gewerbeflächen; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfratkion vom 28.11.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1070  
Ö 7 Ausstellungs- und Experimentierräume für junge Künstler im künftigen Kreativzentrum oder dessen Umgebung; hier: Antag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1065  
Ö 8 Aufwertung der näheren Umgebung des künftigen Kreativzentrums zur "Kulturmeile"; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1066  
Ö 9 Umfangreicher Einsatz von QR-Codes im städtischen Bereich; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 30.11.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1071  
Ö 10 Erarbeitung und Durchführung eines Master-Sparplan-Prozesses; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 30.11.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1069  
Ö 11 Neuer Spielplatz in der Weststadt/Brötzingen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 04.12.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1073  
Ö 12 Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1050  
Ö 13 Wahl der 1. Stellvertreterin des Ortsvorstehers für den Stadtteil Huchenfeld Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1043  
Ö 14 Änderung der Hauptsatzung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1048  
Ö 15 Jahresabschluss 2010 der SJR Betriebs GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1019  
Ö 16 Erarbeitung eines Modells zur Realisierung von Bürgerkrediten an die Stadt; Antrag der Herren Stadträte Schulz und Weisenbacher vom 30.03.2010 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0994  
Ö 17.1 Update der städtischen Internetportale Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0899-1  
Ö 18 Skulpturenweg am Enzufer Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1007  
Ö 19 Schenkung bzw. Übertragung des Eigentums des Bücherbestandes des heutigen Kunstvereins an das Stadtarchiv. Schenkung bzw. Übertragung des Eigentums des historischen Bücherbestandes der ehemaligen Kunstgewerbeschule durch die Hochschule Pforzheim an das Stadtarchiv Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1006  
Ö 20 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan/ Stellenübersicht 2012 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2012 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Ablehnung
Christof Weisenbacher: 
Enthaltung
P 1037  
Ö 21 Bebauungsplan "Badstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1022  
Ö 22 Bebauungsplan "Buchbusch - 1. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1001  
Ö 23 Bebauungsplan "Erbprinzenstraße 17" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0998  
Ö 24 Bebauungsplan "Heilbronner Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB und Einleitung des Verfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1036  
Ö 25 Bebauungsplan "Am Mühlkanal" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB TO-Punkt wurde ABGESETZT P 0999  
Ö 26 Bebauungsplan "Heinrich-Witzenmann-Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1000  
Ö 27 Bebauungsplan "Service-Wohnen Dennachstraße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0987  
Ö 28 Bebauungsplan "Wacholder 1. Änderung" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0983  
Ö 29 Veränderungssperre "Badstraße" hier: Satzungsbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1034  
  Jahresabschluss 2010 der Incinea GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
   
Ö 31 Bestellung der Naturschutzbeauftragten für den Stadtkreis Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1029  
Ö 32 Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz hier: Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe mit 14 Plätzen im Waldorfkindergarten Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1011  
Ö 33 Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SBKE) vom 01.01.2008 durch die Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1018  
Ö 34 Hilda-Gymnasium Einrichtung einer Ganztagsschule in offener Angebotsform Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1009  
Ö 35 Schulentwicklung an allgemein bildenden Gymnasien hier: Wiedereinführung des 9-jährigen Gymnasiums ab dem Schuljahr 2012/2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0984  
Ö 36 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche berufliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald; hier: Einrichtung von neuen Bildungsgängen an der Heinrich-Wieland-Schule und der Johanna-Wittum-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0990  
Ö 37 Einrichtung von Angeboten der Mobilen Jugendarbeit in der Nordstadt Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1012  
Ö 38 Fortsetzung der kommunalen Förderung von freien Trägern der Kinder-, Jugend- , und Familienförderung in Pforzheim für das Jahr 2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1013  
Ö 39 Fortführung des Projektes "JobLaden" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1024  
Ö 40 Fortführung des Projektes "Quafé und Bausteine 2012" der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1026  
Ö 41 Frühe Hilfen in Pforzheim - Ein Entwicklungskonzept zur Unterstützung der Erziehungskompetenz von Familien und Qualitätssicherung im Kinderschutz Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0856  
Ö 42 Fortsetzung der finanziellen Förderung der Aidshilfe Pforzheim e. V. zur Sicherung des Bera-tungsauftrages vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1025  
Ö 43 Telefonseelsorge Nordschwarzwald, Fortsetzung der Förderung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0997  
Ö 44 Treff und Beratungsstelle für Erwerbslose des Diakonischen Werkes Pforzheim-Stadt, Fortsetzung der Bezuschussung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1015  
Ö 45 Erlass einer Rechtsverordnung zur Verlängerung der Sperrzeit für Spielhallen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1038  
Ö 46 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 18.03.2012 und 30.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1017  
Ö 47 Wirtschaftsplan 2012 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2012 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1046  
Ö 48 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1010  
Ö 49 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1023  
Ö 50 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser/Schmutzwasser für die Jahre 2012/13 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1021  
Ö 51 Abwasserbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeiträgen (Abwasserbeitragssatzung) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1028  
Ö 52 Feststellung Jahresabschluss 2010 und Bestellung Abschlussprüfer 2011 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG Mehrheitliche Zustimmung a),b),c),d)
WiP: a)+b) Zustimmung
WiP: c)  Enthaltung
WiP: d) Ablehnung
P 1040  
Ö 53 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0992  
Ö 54 Berichterstattung zum Thema Masterplan      
Ö 55 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats      
Ö 56 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)      

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.