Abstimmungen

 Lesen Sie hier unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 14.02.2012

TOP Betreff Abstimmung Vorlage  

Ö 1 Bekanntgaben allgemeiner Art      
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 08.11.2011. (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)      
Ö 3 Konzeption der Jugendbeteiligung in Pforzheim hier: Sachstand und Präsentation der Ergebnisse der Beteiligungswerkstatt vom 23.01.2012 Kenntnisnahme P 1128  
Ö 4 Erhalt des alten Bahntunnels Pforzheim - Ispringen als Radverkehrsverbindung; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 22.12.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1088  
Ö 5 Verkehrskonzept Gewerbegebiet Altgefäll; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 11.01.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1109  
Ö 6 Ausweisung zusätzlicher Gewerbegebiete; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 20.01.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1119  
Ö 7 Berichterstattung zum Integrationsausschuss; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeideratsfraktion vom 23.01.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1117  
Ö 8 Modernisierungskonzept für das städtische Ausländerwesen; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 27.01.2012 Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Ablehnung
P 1121  
Ö 9 Gelände der Firma Hafner an der Bleichstraße; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 01.02.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1134  
Ö 10 Umbesetzung von Ausschüssen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1120  
Ö 11 Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1115  
Ö 12 Resolution zum 23.02.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1113  
Ö 13 Jahresabschluss zum 31.07.2011 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1114  
Ö 14 Klageverfahren Stadt Pforzheim gegen J.P.Morgan in Sachen Derivate - Vergleichsvorschlag Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1110  
Ö 15 ABGESETZT: Lange Kulturnacht   P 0639-1  
Ö 16 ABGESETZT: Lange Museumsnacht   P 1094  
Ö 17 Fortsetzung der Gewährung der Zuschüsse an kulturelle Träger in Pforzheim 2012 und 2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1096  
Ö 18 Fortsetzen des Zuschusses an das Südwestdeutsche Kammerorchester Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1091  
Ö 19 Neubau des Hilda-Gymnasiums zusammen mit einer Dreifeld-Sporthalle Vergabe Möblierung Los 1 und Los 3 Offenes Verfahren, Angebotsöffnung am 22.12.2011Bezug: O 2160 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
   
Ö 20 Einrichtung eines Arbeitskreises zur sozialen Steuerung: SPD-Antrag, dass die sozialen Träger nicht ausgeschlossen werden Mehrheitliche Ablehnung
WiP: Zustimmung
P 1008  
Ö 20.1 Einrichtung eines Arbeitskreises zur sozialen Steuerung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1008-1  
Ö 21 Erhöhung des städtischen Zuschusses an Pro Familia Ortsverband e.V. zur Sicherung des Beratungsauftrages vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1074  
Ö 22 Wirtschaftsplan und Stellenübersicht 2012 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1086  
Ö 23 Erlass neuer Zulassungsrichtlinien für die Zuteilung von Standplätzen auf dem Pforzheimer Jahrmarkt Einstimmige Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 1090  
Ö 24 Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens für die Hauptfeuerwache Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1107  
Ö 25 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats      
Ö 26 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)      
   

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