Abstimmungen

 Lesen Sie hier unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 20.03.2012.

TOP Betreff Abstimmung Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 13.12.2011 und 14.02.2012    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 13.12.2011 und 23.01.2012 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3 Parkraumbewirtschaftung an Schulen; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 04.02.2012

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1152
Ö 4 Einrichtung eines Jugend- und Familienzentrums in Brötzingen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfratkion vom 14.02.2012

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1153
Ö 5 Einrichtung einer Beratungs- und Anlaufstelle für Prostituierte; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1154
Ö 6 Einrichtung eines Jugend- und Familienzentrums in der Südweststadt/Bereich KF; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2012

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1159
Ö 7 Künftige Durchführung der Veranstaltung "Mobil ohne Auto"; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 03.03.2012

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1164
Ö 8 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Pforzheim für das Jahr 2012 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2015 a) Haushaltsrede des Oberbürgermeisters b) Haushaltsrede des Stadtkämmerers    
Ö 9 Zusammensetzung des Integrationsausschusses: Berufung sachkundiger Einwohner/innen abgesetzt P 1157
Ö 10 Neuausrichtung und Neustrukturierung der Jugendmusikschule Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung

Christof Weisenbacher: Zustimmung

Wolfgang Schulz: Enthaltung

P 1144
Ö 11 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung der Jahresrechnung 2011

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1156
Ö 12 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße / Weststadt" Pilotkommune für das KfW-Förderprogramm energetische Stadtsanierung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1099
Ö 13 Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung (16:14)

WiP: Ablehnung

P 1125
Ö 14 Bebauungsplan "Erbprinzenstraße 17" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

P 1123
Ö 15 Bebauungsplan "Weißenburgstraße/Vogelsangstraße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung

Christof Weisenbacher: Zustimmung

Wolfgang Schulz: Enthaltung

P 1118
Ö 16 Bebauungsplan "Binne", Huchenfeld hier: Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1112
Ö 17 Umbenennung der Emil-Strauß-Straße Mehrheitliche Zustimmung des Antrags,
dass die Vorlage nicht abgestimmt wird.
P 1030
Ö 18 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Anpassung der städtischen Ergänzungsförderung zur Sicherstellung der Ausbauplanung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1139
Ö 19 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: a) Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten St. Lioba, Hauffstr. 13 b) Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten St. Ulrich, Ulrichstr. 21

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1083
Ö 20 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippegruppe mit 10 Plätzen in der Evang. Kindertageseinrichtung der Johannesgemeinde, Goebenstr. 4

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1084
Ö 21 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Haidach

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1122
Ö 22 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Würm

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 1124
Ö 23 Berichterstattung zum Thema Masterplan Kenntnisnahme  
Ö 24 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 25 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    
       

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