Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2012.

TOP Vorlage Abstimmung Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20.03.2012    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 14.02.2012 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3 Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen Haushaltsrede von WiP  
Ö 4 Beschluss über die Festsetzung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer ab dem Jahr 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1163
Ö 5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2015 HH-Antrag von WiP auf Rücknahme der Kürzungen
Mehrheitliche Ablehnung, WiP: Zustimmung
HH der Verwaltung
Mehrheitliche Ablehnung, WiP: Ablehnung
P 1184
Ö 5.1 a) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 b) Statistische Daten (Anhang) siehe Ö5 P 1151
Ö 5.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2015 siehe Ö5 P 1184-2
Ö 6 Urban Gardening oder "Neue Gärten braucht die Stadt"; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 04.03.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1199
Ö 7 Aufsuchende Jugendsozialarbeit zur Suchtprävention im Stadtteil Buckenberg-Haidach; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 21.03.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1200
Ö 8 Strategie zur eigenständigen Versorgung der Stadt Pforzheim aus erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 26.03.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1216
Ö 9 Bürgerbefragung im Rodgebiet zur Ansiedlung eines Supermarktes in der Postwiesenstraße hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 05.04.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1226
Ö 10 Mehr Bürgerbeteiligung durch Einrichtung einer Vorhabenliste hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 11.04.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1227
Ö 11 Einführung einer Schuldenbremse hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 20.04.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1228
Ö 12 Ausbau von Plätzen in der Kinderbetreuung hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 23.04.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1225
Ö 13 Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs in Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Enthaltung
Wolfgang Schulz: Ablehnung
P 1136
Ö 14 Bebauungsplan "Am Mühlkanal" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1104
Ö 15 Veränderungssperre "Östliche Karl-Friedrich-Straße" hier: Satzungsbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1186
Ö 16 Veränderungssperre "Berliner Straße" hier: Satzungsbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1187
Ö 17 Veränderungssperre "Dietlinger Straße/Höhenstraße" hier: Satzungsbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1188
Ö 18 Öffentlichkeitsarbeit zum neuen Abfallwirtschaftssystem 2013 Hier: Beschlussfassung über das Konzept und die vorzeitige Freigabe der Finanzmittel im Ergebnishaushalt 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1202
Ö 19 Umsetzung des Klimaschutzkonzepts Pforzheim Windkraftanlagen auf der Büchenbronner Höhe - Projektiererentscheidung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1167
Ö 20 Neubau des Hilda-Gymnasiums zusammen mit einer Dreifeld-Sporthalle hier: Dreifeld-Sporthalle Effiziente Bauabwicklung – Beschleunigung des Vergabeverfahrens Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1219
Ö 21 Nordstadtschule - Grundsatzentscheidung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1213
Ö 22 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche berufliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald; hier: Einrichtung der Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an Berufsschulen (BSFHR) an der Heinrich-Wieland-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1175
Ö 23 Schulentwicklung an allgemein bildenden Gymnasien hier: Schulversuch "Zwei Geschwindigkeiten zum Abitur am allgemein bildenden Gymnasium" - Wiedereinführung des 9-jährigen Gymnasiums ab dem Schuljahr 2012/2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1158
Ö 24 Erweiterung der Personalstellen beim Familienzentrum Nord der Stadtmission Pforzheim e.V Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1203
Ö 25 Bildung eines örtlichen Beirats für das Jobcenter Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1204
Ö 26 Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen beim Jobcenter Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1205
Ö 27 Berichterstattung zum Thema Masterplan    
Ö 28 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 29 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    
       

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