Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen im Gemeinderat am 24.07.2012.

 

TOP Thema Abstimmungen Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.06.2012    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 15.05.2012 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3 Bauliche Maßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.06.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1332
Ö 4 Abschluss von Zielvereinbarungen mit den sozialen Trägern; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 22.06.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1317
Ö 5 Unternehmensbefragung zur Standortqualität; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 05.07.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1334
Ö 6 Änderung des Zuschussverfahrens der Stadt Pforzheim gegenüber den Kulturträgern; hier: Antrag der FW/UB/LBBH- und der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 09.07.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1336
Ö 7 Pforzheim wird Fairtrade-Stadt; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 02.07.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1337
Ö 8 Intracting im städtischen Energiemanagement; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 02.07.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1338
Ö 9 Beschaffungsrichtlinie zur Senkung des Energieverbrauchs; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 09.07.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1339
Ö 10 Bildung von Haushaltsresten im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1335
Ö 11 Dienstanweisung zum Abschluss und der Abwicklung von Krediten und Liquiditätskrediten (DA Kredit) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1264
Ö 12 Jahresabschluss 2011 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1 bis 4) Punkte: 1-3 und 4
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1316
Ö 13 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2011 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsziffern 1 a-d + 2)

Punkte 1a-d und 2

Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 1218
Ö 14 Wahl der hauptamtlichen Ortsvorsteherin/des hauptamtlichen Ortsvorstehers für den Stadtteil Pforzheim-Huchenfeld Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1331
Ö 14.1 Wahl von Herrn Ortschaftsrat Wolfgang Reiß zum 1. Stellvertreter des Ortsvorstehers für den Stadtteil Huchenfeld gemäß § 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg.  
Ö 15 Weiterführung und Weiterentwicklung des DDR-Museums Pforzheims: Gründung der rechtlich selbstständigen und von der Stadt Pforzheim unabhängigen Stiftung des bürgerlichen Rechts "Lernort Demokratie - Das DDR-Museum Pforzheim" - Beitrag der Stadt Pforzheim zur Stiftungsgründung und Fortführung der Unterstützung des Betriebs des DDR-Museums durch die Stadt Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1250
Ö 16 Inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung des Reuchlinpreises Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1241
Ö 17 ABGESETZT - Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" hier: Berichterstattung über die frühzeitige Beteiligung und weiteres Vorgehen ABGESETZT P 1295
Ö 18 Bebauungsplan "Heilbronner Straße" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1283
Ö 19 Bebauungsplan "Buchbusch – 1. Änderung" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (zweite öffentliche Auslegung) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1285
Ö 20 Bebauungsplan "Buchbusch – 2. Änderung" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1268
Ö 21 Zukünftige Ansiedlungen im Bereich des Gewerbegebiets Buchbusch Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1282
Ö 22 Veränderungssperre "Brötzingen Kerngebiet" hier: Satzungsbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1291
Ö 23 Veränderungssperre "Durlacher Straße" hier: Satzungsbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1312
Ö 24 "Vergnügungsstättenkonzeption für die Stadt Pforzheim" hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 (6) Nr. 11 BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1275
Ö 25 Gestaltungsbeirat (GBR), turnusmäßige Berufung eines neuen Mitglieds Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1287
Ö 26 Kauf der 38-fach-Containeranlage an der Schanzschule Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1298
Ö 27 Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs in Pforzheim Effiziente Bauabwicklung - Beschleunigung des Vergabeverfahrens Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1267
Ö 28 Kooperation bei der Vergärung von Bioabfall aus dem Stadtkreis Pforzheim in der Bioabfallvergärungsanlage des Landkreises Freudenstadt hier: Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Freudenstadt Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1305
Ö 29 Neuausrichtung des Abfallwirtschaftssystems der Stadt Pforzheim zum 01.01.2013Hier: Festlegung der Gebühren ab dem 01.01.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1318
Ö 30 Jahresabschluss 2011 der Incinea GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1326
Ö 31 Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal und Aufgabe des Holzhofs Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1319
Ö 32 Fortschreibung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege und Anpassung der Kostenbeteiligung der Eltern Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1257
Ö 32.1 Fortschreibung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege und Anpassung der Kostenbeteiligung der Eltern P 1257-1
Ö 33 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Anbau für eine Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten Maria-Frieden, Auf der Rotplatte 3 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1294
Ö 34 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Einrichtung einer altersgemischten Kindergartengruppe mit 5 Krippeplätzen auf dem Betriebsgelände der Stadtwerke Pforzheim in Trägerschaft des Caritasverbandes e. V. Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1297
Ö 35 ABGESETZT - Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung in der Weststadt in Trägerschaft des Internationalen Bundes (IB) in der Westlichen Karl-Friedrich-Str. 79 ABGESETZT P 1315
Ö 36 Entwicklung des strategischen Sozialplans und Integrationskonzepts für die Stadt Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1314
Ö 37 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Diakonischen Werks für den Betrieb des Familienzentrum LukasZentrum in den Jahren 2013 und 2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1249
Ö 38 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Diakonischen Werks für die Koordinationsstelle Bündnis für Familie in den Jahren 2013 und 2014 P 1265
Ö 39 Fortsetzung der Bezuschussung der Beratungsstelle und Treff für Erwerbslose des Diakonischen Werkes Pforzheim-Stadt P 1308
Ö 40 Fortsetzung der finanziellen Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien aus Pforzheim (Erziehungsberatungsstelle) zur Sicherung des Beratungssauftrags in den Jahren 2013 und 2014 P 1292
Ö 41 Fortsetzung der finanziellen Förderung des ambulanten Suchthilfeverbunds Pforzheim-Enzkreis zur Sicherung des Beratungsauftrags in den Jahren 2013 und 2014 P 1274
Ö 42 Fortsetzung der finanziellen Förderung der AWO Nordschwarzwald gGmbH für den Betrieb des Familienzentrums Ost in den Jahren 2013 und 2014 P 1251
Ö 43 Fortsetzung der finanziellen Förderung der Aids-Hilfe Pforzheim e.V. zur Sicherung des Beratungsauftrags in den Jahren 2013 und 2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1273
Ö 44 Fortsetzung der finanziellen Förderung freier Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: Sportkreis Pforzheim - Projekt "Sport hilft" Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1260
Ö 45 Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung freier Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: SJR Betriebs GmbH P 1263
Ö 46 Fortsetzung der Zuschüsse an freie Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: Stadtjugendring e.V. P 1262
Ö 47 Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung des Caritasverbands Pforzheim e.V. für den Betrieb des Familienzentrum Bernhardushaus in den Jahren 2013 und 2014 P 1247
Ö 48 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Trägervereins Familienzentrum Au für den Betrieb des Familienzentrums in der Au in den Jahren 2013 und 2014 P 1248
Ö 49 Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung des Trägervereins Bürgerhaus Buckenberg-Haidach zum Betrieb des Bürgerhauses Buckenberg-Haidach in den Jahren 2013 und 2014 P 1259
Ö 50 Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung freier Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: Elterninitiative Buckenberg-Haidach P 1261
Ö 51 Fortsetzung der finanziellen Förderung von Pro Familia Ortsverband Pforzheim e.V. zur Sicherung des Beratungsauftrags in den Jahren 2013 und 2014 P 1271
Ö 52 Pforzheimer Stadtmission Wichernhaus - Förderung der Fachberatungsstelle -Beratung für Menschen in Wohnungsnot und bei Fragen der Existenzsicherung- P 1306
Ö 53 Fortsetzung der Bezuschussung des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Caritasverbandes e.V. Pforzheim in den Jahren 2012 bis 2014 P 1307
Ö 54 Kofinanzierung der Projekte "Zukunft durch Ausbildung" der Stadtjugendring Betriebs GmbH und"Berufliche Ausbildung schafft soziale Sicherheit" der GBE Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1279
Ö 55 Umsetzung des Bäderstrategiekonzeptes Pforzheim 2020 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
 
Ö 55.1 Umsetzung des Bäderstrategiekonzeptes Pforzheim 2020 P 1211-1
Ö 56 Integration Technische Dienste in den Betriebshof des EPV - Plusenergiestandard Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1325
Ö 57 Feststellung Jahresabschluss 2011 und Bestellung Abschlussprüfer 2012 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1324
Ö 58 Jahresabschluss 2011 der Klinikum Pforzheim GmbH Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1254
Ö 59 Abwassergebührenrechnung 2011 a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1302
Ö 60 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichts 2011 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1277
Ö 61 Europaarbeit in den Kommunen - Motive, Inhalte, Mehrwert   P 1330
Ö 62 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 63 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    
       

 

 

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