Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen im Gemeinderat von der Sitzung am 09.10.2012

TOPBetreffAbstimmungVorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 24.07.2012    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 13.06.2012 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf). Zur Kenntnis genommen  
Ö 3 Bürgerentscheid zum Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße"; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 23.07.2012

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 1427             
Ö 4 Entwicklung eines wirtschaftspolitischen Leitbildes der Stadt Pforzheim; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 27.07.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1428             
Ö 5 Liveübertragungen von Gemeinderatssitzungen; hier: Antrag von StR Dr. Krammerbauer vom 27.08.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1429             
Ö 6 Fortführung und Ausweitung der Gewaltpräventionsmaßnahme auf alle Schulen in Pforzheim; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 14.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1448             
Ö 7 Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 395 v. H.; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 21.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1456             
Ö 8 Richtlinie zum Neubau öffentlicher Gebäude anstelle Sanierung; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 21.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1457             
Ö 9 Umgestaltung des Leopoldplatzes - Herausnahme der Busse; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 21.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1458             
Ö 10 Selbstbehauptungskurse für die 1. Klassen an den Grundschulen der Stadt Pforzheim; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 21.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1459             
Ö 11 Änderung der Friedhofssatzung - keine Produkte (Grabsteine) aus ausbeuterischer Kinderarbeit; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 21.09.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1460             
Ö 12 Sozialverträglicher Umgang mit Strom-, Gas- und Wasserschuldnern; hier: Antrag von StR Spohn vom 25.09.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1462             
Ö 13 Verwendung von kommunalen Windkraft-Einnahmen vor Ort; hier: Antrag der StRe Schuler, Kück und Bruch sowie StRin Schüssler vom 26.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1455             
Ö 14 Umstellung der städtischen Haushaltsplanung auf Doppelhaushalte Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1445             
Ö 15 Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 500.000 €im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1442             
Ö 16 Jahresabschluss 2011 der SJR Betriebs GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1423             
Ö 17 Umbesetzung des Aufsichtsrats der Heizkraftwerk Pforzheim GmbH Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung 
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1432             
Ö 18 Zusammensetzung des Integrationsausschusses: Berufung stellvertretender sachkundiger Einwohner/innen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1437             
Ö 19 Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1447             
Ö 20 Bildtafeln zum 23. Februar - Konzept für die Jahre 2013-15 Mehrheitliche Zustimmung Variante 1
WiP: Ablehnung 
P 1364             
Ö 20.1 Bildtafeln zum 23. Februar - Konzept für die Jahre 2013-15 P 1364-1           
Ö 21 Text- und Namenstafeln am Hauptfriedhof für die "Euthanasie"-Toten und andere Opfer des Nationalsozialismus Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1370             
Ö 22 Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2013-2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1344             
Ö 23 Durchführung der Langen Kulturnacht und der Langen Museumsnacht bzw. eines neu einzuführenden Museumsevents im jährlichen Wechsel Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1345             
Ö 24 Vorläufige Unterbringung der historischen Straßenbahnen ABGESETZT  P 1059-1           
Ö 25 Bezuschussung des Kulturhaus Osterfeld e.V. 2014 bis 2016 Unser Antrag auf Berücksichtigung
der Indexierung beim Zuschuss

Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung 
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1348             
Ö 26 Ausführungsplanung Innenstadtring Achse Jahnstraße / Goethestraße mit Turnplatz und städtebauliche Ergänzungsmaßnahmen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1400             
Ö 27 Erschließungsbeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) für das Gewerbegebiet "Buchbusch"; Entscheidung über die Abrechnung von Erschließungsanlagen nach § 37 KAG Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1369             
Ö 28 Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs in Pforzheim Errichtung einer Fotovoltaikanlage Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1396             
Ö 29 Nordstadtschule - Neubau Dreifeldsporthalle- VOF-Verfahren mit integriertem Planungswettbewerb nach den "Richtlinien für Planungswettbewerbe" - hier: Besetzung Teilnehmerfeld und Preisgericht Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1354             
Ö 30 Bebauungsplan "Buchbusch - 1. Änderung" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WIP: Enthaltung  
P 1385             
Ö 31 Bebauungsplan "Erbprinzenstraße 17" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1380             
Ö 32 Stadtklimaanalyse für Pforzheim als Teil einer städtischen Klimaanpassungsstrategie  hier: Ausschreibung eines stadtklimatologischen Gutachtens für Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1373             
Ö 33 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Krippegruppe mit 10 zusätzlichen Plätzen in der katholischen Kindertagesstätte St. Gertrud, Habsburgerstr. 32 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1426             
Ö 34 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Gruppen im Neubaugebiet Tiergarten in Trägerschaft der         Katholischen Kirchengemeinde St. Elisabeth Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1435             
Ö 35 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"  hier:  Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung in der Weststadt in Trägerschaft des          Internationalen Bundes (IB) in der Westlichen Karl-Friedrich-Str. 79 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1315-1           
Ö 36 Fortsetzung der finanziellen Förderung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle des Diakonischen Werks Pforzheim-Stadt in den Jahren 2013 und 2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1392             
Ö 37 Fortsetzung der finanziellen Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien aus Pforzheim (Erziehungsberatungsstelle) zur Sicherung des Beratungssauftrags in den Jahren 2013 und 2014 P 1292-1           
Ö 38 Altenbegegnungsstätte im Seniorenzentrum Paul Gerhardt - Fortsetzung der Bezuschussung, Rücknahme der Kürzungen und Neukonzeption P 1419             
Ö 39 Fortsetzung der finanziellen Förderung der Psychologischen Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen in den Jahren 2013 und 2014 P 1391             
Ö 40 Bürgerhaus Arlinger Fortsetzung der Bezuschussung und Rücknahme der Kürzungen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1418             
Ö 41 Altenbegegnungsstätte Forum 2  Fortsetzung der Bezuschussung und Rücknahme der Kürzungen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1422             
Ö 42 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Deutschen Kinderschutzbundes Pforzheim-Enzkreis e.V. in den Jahren 2013 und 2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung        
P 1393             
Ö 43 Fortsetzung der Kostenerstattung an das Landratsamt Enzkreis für das Netzwerk Looping in den Jahren 2013 und 2014 P 1395             
Ö 44 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Vereins Lilith e.V. für die Lilith-Beratungsstelle in den Jahren 2013 und 2014 P 1398             
Ö 45 Telefonseelsorge Nordschwarzwald P 1411             
Ö 46 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Kreisseniorenrates  Mietkostenzuschuss P 1412             
Ö 47 Wohnberatungsstelle des Kreisseniorenrates  Fortsetzung der Bezuschussung und Rücknahme der Kürzungen P 1413             
Ö 48 Finanzielle Förderung des Betreuungsvereins des Caritasverbandes Pforzheim e.V. zur Wahrnehmung der Querschnittsaufgaben P 1403             
Ö 49 Fortführung Barrierefreie Stadt (Wegweiser), Kooperation mit Behindertenvertreter Sicherstellung der personellen Voraussetzungen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1402             
Ö 50 Fortsetzung der Übertragung der Rufbereitschaft des Sozialen Dienstes des Jugend- und Sozialamts außerhalb seiner Öffnungszeiten für die Jahre 2013 bis 2015 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1407             
Ö 51 Projekt "Gesundheitsförderung" im Rahmen von Q-Service 2012 und 2013 der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1430             
Ö 52 Fortführung des Projekts Quafé und Bausteine 2013 der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1431             
Ö 53 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe inklusive Hohenäcker am 05.05.2013 und am 03.11.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung  
P 1376             
Ö 54 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am 18.11.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1441             
Ö 55 Integrierte Leitstelle Pforzheim-Enzkreis - Abschluss des Mietvertrages mit den Stadtwerken Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1394             
Ö 56 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung  
P 1363             
Ö 57 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1379             
Ö 58 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichts 2011 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1404             
Ö 59 ABGESETZT - Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV)  ABGESETZT  P 1401             
Ö 60 Anpassung des Verbundtarifs 2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1410             
Ö 61 Informationen über das voraussichtliche Ergebnis des Haushaltsjahres 2011 Kenntnisnahme P 1433             
Ö 62 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 63 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    
   

 

 

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.