Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2009.

 

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Ö 1 a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 17.11.2009 (Kenntnis genommen)    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die a) 54. Sitzung des Gemeinderats am 28.07.2009 a) 2. Sitzung des Gemeinderats am 15.09.2009 c) 3. Sitzung des Gemeinderats am 13.10.2009 (Kenntnis genommen)    
Ö 3 Einrichtung eines Umweltbeirats beim Heizkraftwerk; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 05.11.2009 (Verweisung in den Werkeausschuss) WiP: Zustimmung P 0187             
Ö 4 Bahnunterführung und Ausbau der Güterstraße für den 1. Abschnitt eines neuen  Stadtrings Nord-Ost - Beauftragung eines Fachbüros mit konkreten Planungen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 06.11.2009 (Verweisung in den Planungs- und Umweltausschuss und in den Finanzausschuss) WiP: Zustimmung  P 0176             
Ö 5 Strahlenbelastungskataster für das Stadtgebiet Pforzheim; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 17.11.2009 (Verweisung in den Planungs- und Umweltausschuss) WiP: Zustimmung  P 0188             
Ö 6 Kreisverkehr im Kreuzungsbereich Büchenbronner Straße/Auf der Rotplatte; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.11.2009 WiP: Zustimmung  P 0198             
Ö 7 Stopp des Baugebiets "Lange Gewann"; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 02.12.2009 (Bitte Beschluss einsehen) Zurückgezogen  P 0210             
Ö 7.1 Errichtung, Ausweisung und Vermarktung eines Pforzheimer Kultur- und Kneipendreiecks; hier: Antrag der StRe Krammerbauer und Zilly vom 09.12.2009 (TOP (früher): 7a; Verweisung in den Wirtschaftsförderungsausschuss und in den Kulturausschuss) WiP: Zustimmung  P 0211             
Ö 8 Durchführung einer Bürgerversammlung zur Haushaltslage der Stadt Pforzheim am 09. oder 10. Februar 2010 (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  
Ö 9 Errichtung eines EFRE-Kreativzentrums (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0197             
Ö 10 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2010 für den Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2010 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enhaltung  P 0172             
Ö 11 Umsetzung der EU-Richtlinie 2006/123/EG (EU-Dienstleistungsrichtlinie) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0162             
Ö 12 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; hier: Feststellung der Jahresrechnung 2008 (Genehmigt) WiP: Zustimmung P 0155             
Ö 13 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; hier: Haushaltsplan 2010 (Genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0164             
Ö 14 Abbruch Parkhaus Deimlingstraße, zusätzlicher Mittelbedarf (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0204             
Ö 15 Langfristige Kultur-Veranstaltungsplanung 2010 - 2012 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0160             
Ö 16 Durchführung kleinerer Kulturveranstaltungen im ersten Halbjahr 2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0159             
Ö 17 Bildung eines Geschäftsbereiches VI "Kreativwirtschaft" im Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP); hier: Änderung der Betriebssatzung und der Geschäftsordnung des Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0193             
Ö 18 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Verbraucherinformations-gesetz- Verbraucherinformationsgesetzgebührensatzung (VIGGebs) (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0186             
Ö 19 Verkehrsentwicklungsplan Pforzheim (VEP); hier: Beschluss des VEP (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung  P 0195             
Ö 20 Bebauungsplan "Östlich der Industriestraße", Huchenfeld; hier: Satzungsbeschluss (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0123             
Ö 21 Sanierungsgebiete "Stadtmitte-Au" und "Stadtmitte-Au II" Zusammenführung der Programmgebiete und Überführung in das Programm "Soziale Stadt"; hier: Satzungsbeschluss (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0129             
Ö 21.1 Sanierungsgebiete "Stadtmitte-Au" und "Stadtmitte-Au II" Zusammenführung der Programmgebiete und Überführung in das Programm "Soziale Stadt"; hier: Satzungsbeschluss (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0129 (zu)        
Ö 22 Erschließungsbeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) für das Gebiet Rodrücken; Entscheidung über die Abrechnung von Erschließungsanlagen nach § 37 KAG (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0117             
Ö 23 Ortsstraßenmäßige Herstellung der Straßen und Wege im Erschließungsgebiet "Lange Gewann" (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung  P 0115             
Ö 24 Bebauungsplan "Hilda-Gymnasium"; hier: Satzungsbeschluss (korrigierender Satzungsbeschluss) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0207             
Ö 24.1 Interkommunales Gewerbegebiet; hier: (wiederholter)Grundsatzbeschluss (TOP (früher): 24a; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0212             
Ö 25 Fortführung des Projektes "Job Laden" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung 2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0209             
Ö 26 Förderung des Projektes "Quafé und Bausteine" der QPS 2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0208             
Ö 27 Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Betriebskosten von Tageseinrichtungen für Kinder (Kindertagesstätten) in nichtstädtischer Trägerschaft (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0104             
Ö 28 Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Enzkreis und der Stadt Pforzheim über die Regelung der Schulbezirke und der Aufnahme von Schülern in gewerblichen Schulen der Stadt Pforzheim und des Enzkreises vom 23.07.1998 (Genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0144             
Ö 29 Pforzheimer Stadtmission Wichernhaus - Förderung der Fachberatungsstelle - Beratung für Menschen in Wohnungsnot und bei Fragen der Existenzsicherung (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0168             
Ö 30 Fortsetzung der Übertragung der Rufbereitschaft des Sozialen Dienstes des Jugend- und Sozialamts außerhalb seiner Öffnungszeiten für die Jahre 2010 bis 2012 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0175             
Ö 31 Fortsetzung der finanziellen Förderung der Aidshilfe Pforzheim e.V. zur Sicherung des Beratungsauftrags bis 31.12.2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0174             
Ö 32 Fortsetzung des Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Pforzheim für den Betrieb des Familienzentrums Oststadt (Mehrheitlich genehmigt mit Maßgabe) WiP: Zustimmung  P 0165             
Ö 33 Fortsetzung des Zuschusses an den Caritasverband e.V. Pforzheim für den Betrieb des Zentrums für Familien/Bildungs- und Begegnungsstätte/Bernhardushaus (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0153             
Ö 34 Bezuschussung des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Caritasverbandes e.V. Pforzheim in den Jahren 2009 bis 2011 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0166             
Ö 35 Zuschuss an die SJR Betriebs GmbH für Angebote der Jugendarbeit in der Innenstadt (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0173             
Ö 36 Zuschuss an das Diakonische Werk Pforzheim Stadt für den Betrieb des Familienzentrums West/Lukaszentrum ab Januar 2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0163             
Ö 37 Zuschuss an den Sportkreis Pforzheim zur Fortsetzung des Projekts "Sport hilft" in den Jahren 2010 und 2011 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0152             
Ö 38 Förderung der Elterninitiative Buckenberg-Haidach und Hagenschieß e.V. (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0154             
Ö 39 Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung (§§ 27 ff. SGB VIII) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0151             
Ö 40 Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU - § 22 SGB II) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0190             
Ö 41 Kofinanzierung für das Projekt "Das Beste-E" der GBE (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0191             
Ö 42 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Pforzheim (dezentrale Abwassersatzung) zum 01.01.2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0183             
Ö 43 Entscheidungen zur Abwassergebührenrechnung a) Ausgleich von Über- und Unterdeckungen aus Vorjahren b) Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Wirtschaftsjahr 2010 des Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim c) Erhöhung der Schmutzwassergebühr ab 01.01.2010 d) Änderung der Abwassergebührensatzung (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung  P 0184             
Ö 44 Anpassung Verbundtarif zum 01.01.2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0189             
Ö 45 Wirtschaftsplan 2010 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2010 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0192             
Ö 46 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2010 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder (Einstimmig genehmigt mit Maßgabe) WiP: Zustimmung  P 0133             
Ö 47 Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2010 (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0148             
Ö 48 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats (Bitte Beschluss einsehen)    
Ö 49 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Bitte Beschluss einsehen)    

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