Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 15.05.2018:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 2 Bildungsbüro; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 23.04.2018  einstimmige Zustimmung Q 1429
Ö 3 Demenzberatung; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.04.2018  einstimmige Zustimmung Q 1430
Ö 4 Festlegung der Antwortfrist für schriftliche Anfragen aus dem Gemeinderat; hier: Antrag der WiP/Die-Linke Gemeinderatsfraktion vom 25.04.2018  mehrheitliche Zustimmung Q 1437
Ö 5 Besetzung des Verwaltungsrats der Sparkasse Pforzheim Calw  einstimmige Zustimmung Q 1422
Ö 6 Beschluss über zwei Satzungen zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in Pforzheim  mehrheitliche Zustimmung Q 1380
Ö 7 Weiteres Vorgehen Gewerbeflächenentwicklung  mehrheitliche Zustimmung Q 1398
Ö 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erbprinzenstraße 17, 1. Änderung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung Q 1396
Ö 9 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung Nordstadt" hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung Q 1404
Ö 10 Anordnung der Umlegung "Obere Lehen" - Gemarkung Büchenbronn -  mehrheitliche Zustimmung Q 1407
Ö 11 Anordnung der Umlegung "Mädachäcker" - Gemarkung Hohenwart -  abgesetzt Q 1408
Ö 11.1 Bebauungsplan "A8 Lärmschutzerhöhung" - Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 20.07.2017 - Antrag des Ortschaftsrats Eutingen vom 20.09.2017  zurückgezogen Q 1357
Ö 12 Umsetzung der Containeranlage von der Nordstadtschule zur Insel-Schule Sachentscheidung und Umsetzung von Haushaltmitteln  einstimmige Zustimmung  Q 1413
Ö 13 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung des katholischen Kindergartens Zum guten Hirten in Hohenwart um eine Naturkindergartengruppe mit 20 Plätzen für Kinder ab drei Jahren  einstimmige Zustimmung Q 1412
Ö 14 Zukunft der Siedlung Eutinger Tal; Erwerb von Belegungsrechten an Wohnungen im Gesamtgebiet der Stadt Pforzheim zur polizeilichen Einweisung obdachloser Personen  einstimmige Zustimmung Q 1386
Ö 15 Neufassung der Satzung über die Wahl des Jugendgemeinderats (Jugendgemeinderatswahlordnung) und der Jugendgemeinderatssatzung  mehrheitliche Zustimmung Q 1406
Ö 16 Neuvergabe der Konzessionen für Strom, Gas, Wasser und Fernwärme  Kenntnisnahme Q 1416
Ö 16.1 Altenhilfeplanung in Pforzheim - Sachstandsbericht und Ausblick  Kenntnisnahme Q 1347
Ö 17 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
   
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