Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 09.10.2018:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 24.07.2018    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 20.02.2018 und vom 17.04.2018 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Entwicklung der Osterfeldschulen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.07.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1526
Ö 4 Erstellung eines Aktionsplanes Barrierefreiheit; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.07.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1527
Ö 5 Erstellung einer Zweckentfremdungssatzung; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.07.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1528
Ö 6 Entfristung der Verträge städtischer Bediensteter in Kindertageseinrichtungen; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 18.07.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1537
Ö 7 Bäderlandschaft; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 20.07.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1538
Ö 8 Prüfauftrag Gemeinwohlökonomie; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 13.08.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1541
Ö 9 Beratungsstelle Deutscher Kinderschutzbund; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 14.08.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1542
Ö 10 Sofortige Rücknahme der Einsparung von Bäumen; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.08.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1559
Ö 11 Finanzierung Erhalt der Bäderlandschaft; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 10.09.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1572
Ö 12 Rücknahme der erneuten Kürzung für die Aidshilfe Pforzheim; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 17.09.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1576
Ö 13 Zuschüsse Stadtjugendring; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 21.09.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1579
Ö 14 Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1573
Ö 15 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Nördlich der Frankstraße" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. § 17 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1539
Ö 16 Anpassung der Elternbeiträge 1.) in den Kindertagesstätten und in der Schulkindbetreuung 2.) in der Kernzeitenbetreuung sowie der ergänzenden Betreuung an Ganztagsschulen ab 01.01.2019

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1469
Ö 17 Fortsetzung der anteiligen Finanzierung von Leistungen der freien Träger der Jugendhilfe im Jahr 2019 durch Mittel aus dem "Pakt für Integration"

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1547
Ö 18 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Erweiterung Pforzheimer Waldkindergarten am Wildpark e.V.

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1551
Ö 19 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Intergenerative und tiergestützte Naturkindergartengruppe Caritasverband e.V. Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1552
Ö 20 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Inklusiver Bauernhofkindergarten am Wolfsberg

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1545
Ö 21 Prozessbegleitung im Bereich Integration durch Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft - Programm der Führungsakademie Baden-Württemberg

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1553
Ö 22 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2018 und der Migrationsprüfung.

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung 

Q 1530
Ö 23 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1575
Ö 23.1 Europäische Kulturhauptstadt (EKH) 2025 - Sachstandsbericht

Stimmungsbild:

mehrheitliche Ablehnung 

WiP: Ablehnung

Q 1592
Ö 24 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für das Jahr 2017   Q 1439
Ö 25 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten"   Q 1564
Ö 26 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 27 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  
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