Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 13.11.2018:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 09.10.2018    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzung des Gemeinderats vom 14.11.201715.05.201819.06.2018 und 24.07.2018 (die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf).    
Ö 3 Bürgerentscheid zu Innenstadtentwicklung-Ost (Antrag der WiP/DL-Gemeinderatsfraktion vom 03.07.2018)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1604
Ö 4 Rahmenplan "Innenstadtentwicklung Ost" - Verlegung von Leitungen; hier: Bereitstellung und Genehmigung finanzieller Mittel als Baukostenzuschüsse an Dritte sowie für Maßnahmen der Stadt

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1603
Ö 5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Pforzheim zum 31.12.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1500
Ö 6 Kalkulatorischer Zinssatz für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pforzheim ab dem Haushaltsjahr 2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1563
Ö 7 Konzessionsvergabe für die Medien Wasser und Fernwärme

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1540
Ö 7.1 Wahl von Herrn Markus Lipps zum 2. Stellvertreter des Ortsvorstehers für den Stadtteil Eutingen gemäß § 71 Abs. 1 GemO

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

 
Ö 8 Bebauungsplan "Lärmschutzwall A8", Eutingen hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Ablehnung  

C.Weisenbacher Zustimmung

Q 1580
Ö 9 Jahresabschluss 2017 der Incinea GmbH

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1554
Ö 10 Neuorganisation der Grundschulen Hohenwart und Huchenfeld durch Zusammenlegung der beiden Grundschulen mit Einrichtung einer Außenstelle in Hohenwart

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1578
Ö 11 Übernahme der Betriebsträgerschaft von zwei Kindertageseinrichtungen der evangelischen Kirchengemeinde Pforzheim zum 01.01.2019: Michaelsgemeinde, Schlossberg 4 und Sonnenhofgemeinde, Sonnenbergstraße 75

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1581
Ö 12 Trägerauswahl für die neu gebaute Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen in der Kronprinzenstraße 77

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1585
Ö 13 Finanzielle Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien zur Erfüllung der Pflichtaufgabe "Erziehungsberatung" gem. § 28 SGB VIII ab dem Haushaltsjahr 2019

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1535
Ö 14 Umstellung der Rasenmahd auf den städtischen Sportplätzen, hier: Sukzessive Umstellung auf automatische Mähroboter

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1556
Ö 15 Beschaffung Leasingfahrzeuge für die Jahre 2019 ff

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1582
Ö 16 Ausschreibungen der maschinellen Fahrbahnreinigung und der Leerung der öffentlichen Abfallbehälter abgesetzt  Q 1583
Ö 17 Anpassung des Verbundtarifs 2019

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1570
Ö 18 Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg zur Fortführung der Finanzierung des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis (VPE) für die Jahre 2019 und 2020

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1597
Ö 19 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 20 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  
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