Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 18.12.2018:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.11.2018    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzung des Gemeinderats vom 18.09.201811.09.201820.12.201605.12.201615.11.2016 und 11.10.2016 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Einrichtung einer "KULTURTAFEL" in Pforzheim; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.11.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1599
Ö 4 Rückbau Emma-Jäger-Bad und Stadtteilbad Huchenfeld; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 20.11.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1656
Ö 4.1 ÖPNV nach 2026; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 04.12.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1662
Ö 5 Ausscheiden von Stadtrat Waldemar Birkle aus dem Gemeinderat

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1658
Ö 5.1 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat Tischvorlage

mehrheitliche Zustimmung

WiP: C.Weisenbacher Enthaltung, W.Schulz verlässt Saal-stimmt nicht ab

 
Ö 5.2 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien Tischvorlage wurde abgesetzt   
Ö 6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2023 wurde abgesetzt  Q 1593
Ö 6.1 Änderung von Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 und der Finanzplanung 2018 - 2023 (bekannt geworden nach Drucklegung) wurde abgesetzt  Q 1593-1
Ö 6.1.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2023 wurde abgesetzt Q 1593-2
Ö 6.2 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 b) Statistische Daten (Anlage) wurde abgesetzt  Q 1635
Ö 6.3 Erhöhung der Mittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Haushaltsjahre 2019 und 2020; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 07.12.2018 wurde abgesetzt  Q 1666
Ö 6.4 Gewerbesteuerhebesatz in der Haushaltssatzung 2019/2020; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 07.12.2018 wurde abgesetzt  Q 1667
Ö 7 Änderung der Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1431
Ö 8 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung, C.Weisenbacher Enthaltung 

Q 1577
Ö 9 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung 

Q 1589
Ö 10 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderates in gemeinderätliche Ausschüsse - Tischvorlage

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

 
Ö 11 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Ablehnung, C.Weisenbacher Enthaltung 

Q 1631
Ö 12 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2019

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1638
Ö 13 Jahresabschluss 2017 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1617
Ö 14 Jahresabschluss zum 31.12.2017 und Lagebericht 2017 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1594
Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und des Lageberichts 2017 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1611
Ö 16 Wirtschaftsplan 2019 und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2019 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung 

Q 1619
Ö 17 Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Pforzheim zum 01.01.2019

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung

Q 1624
Ö 18 Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung der Stadt Pforzheim zum 01.01.2019

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung 

Q 1534
Ö 19 Nordstadtbrücke Instandhaltungsmaßnahme, Sanierungsplanung

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1609
Ö 20 Rahmenplan Oststadt/Nordoststadt hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1622
Ö 21 Gestaltungshandbuch Innenstadt und Satzungsbeschluss der Sondernutzungssatzung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1596
Ö 22 Nordstadtschule Kostenfeststellung der Generalsanierung (inklusive Mensa) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1616
Ö 23 Reuchlin-Gymnasium Sanierung - Sachentscheidung und Baubeschluss Sanierung im Rahmen des Bundesförderprogramms "Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur nach Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes".

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1620
Ö 24 Kommunales Energiemanagement-Präsentation des Energieberichts 2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1569
Ö 25 Aufruf zum 23. Februar 2019

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1606
Ö 26 Strategische Weiterentwicklung der Südwestdeutschen Kammerorchester Pforzheim GmbH und erforderliche Zuschussanpassung für die Jahre 2019 bis 2023

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1525
Ö 27 Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2020 und 2021

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1630
Ö 28 Rücknahme von Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept im Bereich Personal von Kindertagesstätten

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1636
Ö 29 Zuschüsse des Jugend- und Sozialamts 2019/2020

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1632
Ö 30 Finanzielle Rahmenbedingungen für Pflegefamilien

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1623
Ö 31 Fortsetzung der Finanzierung von Leistungen der SJR Betriebs GmbH im Interimszeitraum bis zur Rechtskraft des Haushaltes 2019 vom 01.01.2019 bis 30.06.2019

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1562
Ö 32 Quartiersmanagement Kaiser-Friedrich-Straße - Fortführung 2019/2020

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1629
Ö 33 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung eines neuen Bildungsgangs an der Ludwig-Erhard-Schule zum Schuljahr 2019/20

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1612
Ö 34 Durchführung von jeweils zwei verkaufsoffenen Sonntagen in der Innenstadt und in Brötzingen in den Jahren 2019 bis 2023.

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 1600
Ö 34.1 Bürgerbad auf dem Wartberg als Teil einer Gesamtbäderstrategie wurde abgesetzt  Q 1663
Ö 34.1.1 Stadtteilbad Huchenfeld; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 04.12.2018 wurde abgesetzt  Q 1661
Ö 34.1.2 Bäderlandschaft; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 20.07.2018 wurde abgesetzt  Q 1538
Ö 34.1.3 Finanzierung Erhalt der Bäderlandschaft; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 10.09.2018 wurde abgesetzt  Q 1572
Ö 34.1.4 Bereitstellung finanzieller Mittel für den Neubau des Stadtteilbades Huchenfeld und für die perspektivische Sanierung des Stadtteilbades Eutingen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.02.2018 wurde abgesetzt  Q 1383
Ö 35 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser/Schmutzwasser für die Jahre 2019/2020

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1649
Ö 36 Gebührenkalkulation der Gebühr für die Entsorgung und Reinigung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Pforzheim für die Jahre 2019/2020 mit gebührenrechtlichem Rechnungsergebnis aus der dezentralen Abwassertätigkeit für das Jahr 2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1651
Ö 37 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2019

einstimmige Zustimmung

WiP:Zustimmung

Q 1650
Ö 38 Stand der Umsetzung des Sozialcontrolling bei den psycho-sozialen Beratungsstellen in Pforzheim und Berichterstattung an den Gemeinderat - Kooperative Vorlage des POA und des JSA Kenntnisnahme Q 1626
Ö 39 Gewerbesteuerstatistik 2014 bis 2018, Grundsteuerstatistik 2017 und 2018, Vergnügungssteuerstatistik 2014 bis 2018 und Hundesteuerstatistik 2014 bis 2018  Kenntnisnahme Q 1607
Ö 40 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 41 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

 

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