Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 19.02.2019:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18.12.2018.    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 09.10.2018 und vom 19.12.2017 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Projekt "Nachbarschaftsgespräche - "Zusammenleben aber wie?", Präsentation der Ergebnisse 2018, Ortsteile Dillweißenstein und Nordstadt    
Ö 4 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1694
Ö 5 Neufestsetzung der Tageskassen- und Abonnementpreise für das Stadttheater Pforzheim und die Sinfoniekonzerte mit Beginn der Spielzeit 2019/2020 (September 2019)

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1678
Ö 6 Ausschreibungen der maschinellen Fahrbahnreinigung und der Leerung der öffentlichen Abfallbehälter

mehrheitliche Ablehnung

WiP: Ablehnung 

Q 1583-1
Ö 7 Radweg entlang Regelbaumstraße K4538 hier: Ausbaubeschluss und Finanzierungsbeteiligung

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1657
Ö 8 Zuschüsse an kulturelle Träger 2019/2020

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1680
Ö 9 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung des Waldorfkindergartens Pforzheim um eine Naturkindergartengruppe mit 20 Plätzen für Kinder ab drei Jahre

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1665
Ö 10 Übertragung der Betriebsträgerschaft Kita Deichlerweg von der Evangelischen Kirchengemeinde Pforzheim, Pestalozzistraße 2, 75172 Pforzheim (bisheriger Betriebsträger) auf den Diakonissenverein Siloah, Wilferdinger Str. 67, 75179 Pforzheim (neuer Betriebsträger) zum 01.01.2019.

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1693
Ö 11 Trägerauswahl für die neu gebaute Kindertageseinrichtung mit 2 Krippengruppen und 3 Kindergartengruppen in der Baldung-Grien-Straße 19

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1668
Ö 12 Modellprojekt "Kita-Fachkräftepool-Inklusion" Inklusive Bildung, Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertagesstätten der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1692
Ö 13 Finanzierung der Tagesstätte für psychisch kranke Menschen des Caritasverbands e.V. Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1688
Ö 14 Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen am 26.05.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1708
Ö 15 Neufassung der Feuerwehrsatzung

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1664
Ö 16 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Würm

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1698
Ö 17 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Huchenfeld

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1706
Ö 18 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1702
Ö 19 Einführung des Gesamtabschlusses bei der Stadt Pforzheim  abgesetzt Q 1655

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