Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 26.03.2019:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19.02.2019    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 18.12.2018 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Mit KONUS in den VPE; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 03.02.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1715
Ö 4 Bebauungsplanänderung der Flurstücke Nr. 8388/48 und 8388/55 im Hagenschieß; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 13.02.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1726
Ö 4.1 Einrichtung einer Werkrealschule an der Schanzschule; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 12.03.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1747
Ö 5 Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1736
Ö 6 Ausschreibung und Vergabe des Fremdbetriebs der Deponiegasanlage Hohberg - europaweite Ausschreibung nach VOL/A -

 mehrheitliche Zustimmung

WiP:
W.Schulz Enthaltung,
C.Weisenbacher Zustimmung

Q 1733
Ö 7 Städtisches Förderprogramm zur Förderung der Anbindung kleiner und mittlerer Unternehmen an das Glasfasernetz

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1730
Ö 8 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung südlich der Innenstadt" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. § 17 (1) BauGB

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1717
Ö 9 Initiativprogramm Wohnen PF, Wohnraumentwicklungsprogramm

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1705
Ö 10 Anordnung der Umlegung "Südlich des Hohbergs" - Gemarkung Pforzheim -

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1716
Ö 11 Anbau an der bestehenden städtischen Kindertagesstätte Habsburgerstraße 16 zur Erweiterung der bestehenden 5 Gruppen um weitere 5 Gruppen zu einer 10 gruppigen Einrichtung.

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1686
Ö 12 Trägerauswahl für den neu zu bauenden Naturkindergarten Huchenfeld am Standort "Huchenfelder Sportanlage" an der Hellerichstraße in 75181 Pforzheim mit 1 Kindergartengruppe

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1734
Ö 13 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neuschaffung eines Waldkindergartens in Huchenfeld. Eingruppiger Naturkindergarten mit 20 Plätzen für Kinder ab drei Jahren.

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1740
Ö 14 Einführung des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual (AVdual) an der Ludwig-Erhard-Schule ab dem Schuljahr 2019/20

 mehrheitliche Zustimmung

WiP:
W.Schulz Enthaltung,
C.Weisenbacher Zustimmung

Q 1707
Ö 15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2023 - mit Tischvorlage

 mehrheitliche Zustimmung

WiP:
W.Schulz Ablehnung,
C.Weisenbacher Enthaltung

Q 1593-3
Ö 15.1 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 b) Statistische Daten (Anlage)

 mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Ablehnung,
C.Weisenbacher Enthaltung

Q 1635
Ö 15.2 Senkung des Hebesatzes zur Erhebung der Gewerbesteuer von 450 vom Hundert auf 445 vom Hundert zum 01.01.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP:
W.Schulz Ablehnung,
C.Weisenbacher Enthaltung

Q 1685
Ö 15.3 Gewerbesteuerhebesatz in der Haushaltssatzung 2019/2020; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 07.12.2018

  mehrheitliche Ablehnung

WiP: Ablehnung

Q 1667
Ö 15.4 Erhöhung der Mittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Haushaltsjahre 2019 und 2020; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 07.12.2018 Über diese Vorlage wurde nicht abgestimmt, weil in der Tischvorlage zum Haushalt bereits
eine Erhöhung der Mittel eingestellt waren.
Q 1666
Ö 15.5 Erhöhung der finanziellen Mittel für das Kulturhaus Osterfeld 2019-2020; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 17.12.2018

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1683
Ö 16 Ehrenamtlich tätiger stellvertretender Abteilungskommandant der Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Eutingen

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1710
Ö 17 Ehrenamtlich tätiger Abteilungskommandant sowie ehrenamtlich tätige stellvertretende Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Hohenwart

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1711
Ö 18 Ehrenamtlich tätig stellvertretender Abteilungskommandant der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Dillweißenstein

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1735
Ö 19 Budgets für die Stadtteile mit Ortschaftsverfassung - Änderung der Handhabung  Zur Kenntnis genommen Q 1701
Ö 20 Aktuelle demographische Entwicklungen in Pforzheim Mündliche Berichterstattung  abgesetzt  
Ö 21 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 22 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  
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