Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 07.05.2019:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.03.2019    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 03.12.201813.11.201805.11.2018 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Digitalisierung & Mobilität: Standortdaten des VPE in Google Maps; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 19.03.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1754
Ö 4 Wohnungsbauförderung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28.03.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1757
Ö 5 Gemeinbedarfsfläche Obere Lehen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 02.04.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1763
Ö 6 Längerfristiger Abschluss der Vereinbarungen über Kernzeitbetreuung/ergänzende Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule durch die VHS Pforzheim; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 03.04.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1764
Ö 7 Factory Outlet Center im Brötzinger Tal; hier: Antrag der FDP/FW-, CDU-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung UB vom 03.04.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1776
Ö 8 Prüfung einer bauplanungsrechtlichen Vorgabe gegen Schottergärten/Versteinerung in Vorgärten sowie einer Vereinbarung der Stadtverwaltung selbst auf Stein- bzw. Schotterflächen zu verzichten; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90 / Die Grünen vom09.04.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1775
Ö 9 CCP Barrierefrei; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 11.04.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1788
Ö 10 Bürgerbegehren des Aktionsbündnisses "Pro Bäder, Schulen, Kitas - statt Innenstadt Ost"

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1774
Ö 11 Besetzung des Aufsichtsrats der Pforzheimer Bau und Grund GmbH

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1749
Ö 12 Berufung eines Mitglieds des Jugendgemeinderats in gemeinderätliche Ausschüsse

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1771
Ö 13 Durchführung eines Vergabeverfahrens für Büromietflächen mit dem Ziel der Zusammenführung des Jugend- und Sozialamts

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1762
Ö 14 Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e.V. im Brötzinger Tal hier: Fertigstellung Maßnahmenpakt IV und Projektabschluss

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1722
Ö 15 Jahresabschluss zum 31.07.2018 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium  Kenntnisnahme Q 1746
Ö 15.1 Tätigkeitsbericht der Europabeauftragten über die Jahre 2017 und 2018  Kenntnisnahme Q 1770
Ö 16 Innenstadtentwicklung-Ost; Besetzung des Lenkungsausschusses  Kenntnisnahme Q 1780
Ö 17 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

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