Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 04.06.19:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 07.05.2019    
Ö 2 Innenstadt-Eventkonzept; hier: Antrag der FDP/FW Gemeinderatsfraktion vom 17.05.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1805
Ö 3 Förderprogramm "Smart Cities" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1768
Ö 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Melanchthonstr. 1 -Ev. Gemeindehaus" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1712
Ö 5 Jahresabschluss 2018 der Incinea GmbH

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1785
Ö 6 Weiterentwicklung des Interessenbekundungsverfahrens für die Betriebsträgerschaft von Kindertagesstätten und Einrichtungen der Schulkindbetreuung in Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1682
Ö 7 Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung der Betriebskosten von Tageseinrichtungen für Kinder (Kindertagesstätten) in nicht städtischer Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1787
Ö 8 Förderung und Betreuung von Schulkindern | Kurzfristige Ausbauplanung

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1778
Ö 9 Beauftragung der SJR Betriebs gGmbH mit Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für den Zeitraum 01.07.2019 bis 31.12.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1714
Ö 10 Abschluss eines neuen Vertrags mit den Kranken- und Pflegekassen zum Betrieb und Ausbau des Pflegestützpunktes Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1772
Ö 11 1) Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Pforzheim für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge zum 01.07.2019 2) Neufassung der Satzung der Stadt Pforzheim für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge zum 01.07.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1781
Ö 12 Emma-Jaeger-Bad: Rahmenterminplan für den Rückbau sowie weiteres geplantes Vorgehen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1792
Ö 13 Emma-Jaeger-Bad: Rahmenterminplan für den Neubau sowie weiteres geplantes Vorgehen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1795
Ö 14 Stadtteilbad Huchenfeld: Rahmenterminplan für Rück- und Neubau sowie weiteres geplantes Vorgehen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1791
Ö 15 Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1751
Ö 16 Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1789
Ö 17 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1752
Ö 18 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 19 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  
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