Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 08.10.2019:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.07.2019    
Ö 2 Ausscheiden von Stadträtin Maren Hailer aus dem Gemeinderat

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0058
Ö 3 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat Tischvorlage

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 4 WLAN in Sporthallen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 06.08.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0004
Ö 5 Einrichtung von Livestream-Übertragungen während der Gemeinderatssitzungen; hier: Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 20.08.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0046
Ö 6 Reduzierung der Hundesteuer für Tierheimhunde und Initiierung eines Haustierführerscheins; hier: Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 13.09.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0055
Ö 7 Umbesetzung von Gremien

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0053
Ö 8 Umbesetzung von Ausschüssen

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0054
Ö 9 Besetzung Auswahlkommission Internationaler Beirat

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0051
Ö 10 Einrichtung eines Mobilitätsbeirats

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0031
Ö 11 Bebauungsplan "Im Fuchsenacker, Kita", Büchenbronn, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0016
Ö 12 Bebauungsplan "Industriestraße 65-71", Huchenfeld im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0023
Ö 13 Bebauungsplan "Tiefenbronner Straße, ZPT" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0006
Ö 14 Sanierungsgebiet "SSP Nordstadt II" Förmliche Festlegung nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0007
Ö 15 Sanierungsgebiet "Nordstadt II" Beschluss der verwaltungsinternen Richtlinien zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln im Sanierungsgebiet "Nordstadt II"

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0008
Ö 16 1. Änderungssatzung zur Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Pforzheim Innenstadt hier: Satzungsbeschluss gem. § 74 Landesbauordnung

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0011
Ö 17 Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 380-kV-Leitung Birkenfeld - Pkt. Ötisheim - (Gesamt-)Stellungnahme der Stadt Pforzheim zu dem Vorhaben

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0028
Ö 17.1 Korrektur: Klimafolgenanpassungskonzept - Vergabe - Tischvorlage    
Ö 18 Anpassung der Elternbeiträge um 3,0% 1.) in den Kindertagesstätten und in der Schulkindbetreuung 2.) in der Kernzeitenbetreuung sowie der ergänzenden Betreuung an Ganztagsschulen ab 01.01.2020

 mehrheitliche Ablehnung

WiP: Ablehnung

R 0012
Ö 19 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit zum Aufbau gesundheitsförderlicher Steuerungsstrukturen

 mehrheitliche Ablehnung

WiP: Zustimmung

R 0044
Ö 20 Abschluss einer freiwilligen Schüler-Zusatzversicherung für die in der Trägerschaft der Stadt Pforzheim stehenden Schulen.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0015
Ö 21 Anpassung des Verbundtarifs 2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0022
Ö 22 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für das Jahr 2018  Bericht R 0034
Ö 23 Einführung des Gesamtabschlusses bei der Stadt Pforzheim  Bericht R 0009
Ö 24 Neuvergabe der Konzessionen für Strom und Gas  Bericht R 0018
Ö 25 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 26 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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