Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 12.11.19:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 08.10.2019    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 26.03.201907.05.201904.06.201923.07.2019 und 24.07.2019 (die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf).    
Ö 3 Förderung von Urbanen Gärten im Stadtgebiet; hier: Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 30.09.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0071
Ö 4 Förderung der Anlaufstelle Essstörungen bei der Einrichtung Plan B; hier: Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 01.10.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0072
Ö 5 Schulentwicklungsplan; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 02.10.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0073
Ö 6 Vermeidung Flächenverbrauch im Gewerbegebiet "Buchbusch" durch Erstellen eines Parkhauses; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 07.10.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0076
Ö 7 Sanitärräume Wartbergfreibad; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion und WiP/Die Linke vom 24.05.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0092
Ö 8 Umstellung des städtischen Fuhrparks auf E-Mobilität; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 21.10.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0108
Ö 9 Berufung eines Mitglieds des Jugendgemeinderats in den Jugendhilfeausschuss

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0107
Ö 10 Verabschiedung der Geschäftsordnung für den Internationalen Beirat der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0094
Ö 11 Bestellung der sachkundigen Mitglieder des Internationalen Beirats

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0095
Ö 12 Manfred-Bader-Stiftung; Änderung der Satzung der Manfred-Bader-Stiftung - Einvernehmen des Gemeinderats  einstimmige Zustimmung R 0074
Ö 13 Manfred-Bader-Stiftung; Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats ab 2019 (Antragsziffer 2)  einstimmige Zustimmung R 0041
Ö 14 Sperrmüllsammlung in der Stadt Pforzheim, Ausschreibung und Beauftragung

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0060
Ö 15 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2020 (Abfallwirtschatssatzung).

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0059
Ö 16 Nachbestellung eines weiteren Gutachters in den Gutachterausschuss

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0057
Ö 17 Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses der Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Würm

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0056
Ö 18 Konvent der Bürgermeister - Klimaschutzziele in Pforzheim   R 0082
Ö 19 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung der ev. Kindertagesstätte Fuchsbau, Im Fuchsenacker 3, 75180 Pforzheim-Büchenbronn um 1 Krippen- und 1 Kitagruppe

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0088
Ö 19.1 Entsendung von zwei weiteren Mitgliedern in den Aufsichtsrat der HKW Heizkraftwerk Pforzheim GmbH

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0115
Ö 20 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Pforzheim zum 31.12.2018

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0010
Ö 21 Kalkulatorischer Zinssatz für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pforzheim ab dem Wirtschaftsjahr 2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0067
Ö 22 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichts 2017 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0030
Ö 23 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten"   R 0070
Ö 24 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 25 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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