Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 17.12.2019:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 12.11.2019    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 08.10.2019 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Veränderte Verkehrsführung in der Nordstadt; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 28.10.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0146
Ö 4 Abschaffung des Gestaltungsbeirats; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 04.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0126
Ö 5 Nutzung des Gemeindehauses Sonnenhof; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 05.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0151
Ö 6 Einrichtung eines Stadtbahnsystems im Zuständigkeitsbereich der Stadt Pforzheim in Kooperation mit dem Enzkreis; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 15.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0147
Ö 7 Gestaltungssatzungen für Neubaugebiete; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 18.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0149
Ö 8 Aufstockung des Polizeivollzugsdienstes; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0157
Ö 9 Jugendbeauftragte beim Stadtjugendring e.V.; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 26.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0158
Ö 9.1 Begutachtung und Sanierung des Wartberg-Freibades im Bereich des Mittelgangs zwischen Sport- und Sprungbecken, sowie des 50-Meter Beckens; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 24.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0161
Ö 9.2 Anmelde- und Gebührenpflicht für alle stadteigenen Grillplätze zur Reduzierung von wilden Müllablagerungen und etwaiger Sachbeschädigungen; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0162
Ö 9.3 Schaffung von weiteren PKW-Stellplätzen auf dem "Goldschmiedeplatz" durch Erstellen eines Parkhauses; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 02.12.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0159
Ö 9.4 "Smarte Mülleimer"; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung JL vom 05.12.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0163
Ö 10 Durchführung der ORNAMENTA Pforzheim und Region Nordschwarzwald - Wegweiser für die Zukunft im Jahr 2024

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0036
Ö 10.1 Durchführung der ORNAMENTA Pforzheim und Region Nordschwarzwald - Wegweiser für die Zukunft im Jahr 2024   R 0036-1
Ö 11 Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH - Besetzung des Aufsichtsrats

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0153
Ö 12 Entsendung von Beisitzern in den Vorstand des Verkehrsvereins Pforzheim e.V.

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0154
Ö 13 Bestellung der ehrenamtlich Tätigen im Beteiligungsbeirat

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0156
Ö 14 Manfred-Bader-Stiftung; Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats ab 2019 (Antragsziffern 1 und 4)

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0145
Ö 15 Jahresabschluss 2018 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0098
Ö 16 Ausschreibung der Reinigung der öffentlichen Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Pforzheim. Vergabe der Reinigungsleistungen der Stadtreinigung für 2020.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0132
Ö 17 Fortsetzung des Budgetierungsmodells für das Stadttheater Pforzheim für die Haushaltsjahre 2020 - 2022

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0106
Ö 18 Wirtschaftsplan 2020 und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2020 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)    R 0123
Ö 19 Wirtschaftsplan 2020 und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2020 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0123-1
Ö 20 Veranstaltungskonzept für die Innenstadt

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0124
Ö 21 Rahmenplanung Oststadt

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0085
Ö 22 Wohnen im Norden  abgesetzt R 0086
Ö 23 Bebauungsplan "Wildbader Straße - östlich des Sandweges" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0061
Ö 24 Bebauungsplan "Riebergle / Krummer Weg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0102
Ö 25 Gedenk- und Erinnerungskultur zum 23. Februar 1945 - Etablierung eines Pforzheimer Friedenspreises

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0155
Ö 26 Aufruf zum 23. Februar 2020

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0137
Ö 27 Einsetzung der dritten Kunstkommission

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0037
Ö 28 Neufassung der Archivordnung inkl. Gebührenverzeichnis der Stadt Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0099
Ö 29 Verlängerung der Bundesförderung über das Programm "Sprach-Kitas. Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" Hier: Anpassung der Komplementärförderung durch die Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0117
Ö 30 Bereitstellung von Mitteln für (kurzfristige) Sanierungsmaßnahmen von Kindertagesstätten der freien Träger in trägereigenen Objekten

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0118
Ö 31 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung der Städtischen Kindertagesstätte Maihälden durch die Stadt Pforzheim um 1 Krippen-Gruppe

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0111
Ö 32 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau eines Naturkindergartens in Eutingen mit 1 Kindergartengruppe durch die Ev. Kirche Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0150
Ö 33 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte durch die Bau und Grund GmbH in der Erbprinzenstraße 25 in 75175 Pforzheim mit 2 Krippen- und 4 Kindergarten-Gruppen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0103
Ö 34 Absichtserklärung der Kommune neue Mehrgenerationenhäuser in die Sozialraumplanung einzubeziehen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0127
Ö 35 Teilergebnisse im Rahmen des Projekts "Strategische Haushaltskonsolidierung - Weiterführung des Haushaltssicherungskonzepts"

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0142
Ö 36 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0130
Ö 37 Mittelbare Beteiligungsgesellschaften der Stadt über die SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und die Stadtbau GmbH Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0052
Ö 38 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2018 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) bis c))

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0120
Ö 39 Neufassung der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein (Zuschussvertrag) Erhöhung des Kostenersatzes für die Unterbringung und Pflege von Fund- und Verwahrtieren durch den Tierschutzverein Pforzheim und Umgebung e.V.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0048
Ö 40 Erlass von Satzungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jeweils zwei Sonntagen im Jahr 2020 in der Innenstadt und in Brötzingen.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0078
Ö 41 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0141
Ö 42 Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0100
Ö 43 Abwasserbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeiträgen (Abwasserbeitragssatzung) und Fortschreibung der Globalberechnung

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0116
Ö 44 Ersatz Umkleiden und Sanitäranlagen im Wartbergfreibad, Umsetzung der Miet-Container-Lösung   R 0133
Ö 45 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 46 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  
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