Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 18.02.2020:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 17.12.2019    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 19.02.2019 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Ausscheiden von Stadtrat Mirjan Zorko aus dem Gemeinderat

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0208
Ö 4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin / eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat Tischvorlage

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 5 Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0213
Ö 6 Schaffung von Grünflächen auf Dächern in öffentlichen Bereichen für Insekten; hier: Antrag der JL-Gruppierung und der GL-Gemeinderatsfraktion vom 09.12.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0164
Ö 7 Nutzung des ehemaligen evangelischen Gemeindezentrums Sonnenhof; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 17.12.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0175
Ö 8 Skater Park; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 16.12.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0177
Ö 9 Plakate; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 14.01.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0200
Ö 10 Fahrpreise im ÖPNV für Kinder unter 6 Jahren in KiTas; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 16.01.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0201
Ö 11 Maßnahmen zur Wohnraumversorgung; hier: Antrag der SPD-, Bündnis 90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung WiP/Die Linke vom 20.01.2020

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0204
Ö 12 Berufung von Mitgliedern des Internationalen Beirats in gemeinderätliche Ausschüsse Tischvorlage

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 13 Wohnen im Norden

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0086
Ö 13.1 Wohnen im Norden hier: Ergänzende Informationen zum Planungsgebiet und zur Bürgerbeteiligung   R 0086-1
Ö 14 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "An den Kreuzsteinen" hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0171
Ö 15 Radweg entlang Regelbaumstraße K4538 hier: Aufhebung des Ausbaubeschlusses und der Finanzierungsbeteiligung

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0166
Ö 16 Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2021 und 2022

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0176
Ö 17 Klima-Aktionsplan Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0063
Ö 18 Ausbau der Betreuungskapazitäten der Kindertageseinrichtungen in Pforzheim; Bauprojekte der Stadtbau Pforzheim GmbH

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0167
Ö 19 Übernahme der Betriebsträgerschaft der ev. Kindertagesstätte "Pusteblume", Fritz-Neuert-Straße 32 in Eutingen zum 01.04.2020 durch die Stadt Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0160
Ö 20 Grundschulförderklassen hier: Festlegung der Schulstandorte in Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0152
Ö 21 Umsetzung des Modellversuchs zur Neugestaltung des Übergangs Schule-Beruf, hier: Angleichung des Betreuungsverhältnisses der AVdual-Begleitung an die Vorgaben des Modellversuchs

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0178
Ö 22 Einführung der generalistischen Pflegeausbildung zum Schuljahr 2020/21 hier: Einrichtung einer Koordinierungsstelle sowie einer 2-jährigen Berufsfachschule zum Erwerb einer Zusatzqualifikation Pflege (2BFQP-Anleiterqualifizierung) an der Johanna-Wittum-Schule

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0187
Ö 23 Änderung der städtischen Sportförderungsrichtlinien

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0139
Ö 24 Neufestsetzung des Zuschusses für den Sportkreis Pforzheim Enzkreis e.V. zu den Kosten der Geschäftsstelle

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0049
Ö 25 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Finanzplanung 2018 - 2023

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0206
Ö 26 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Brötzingen-Weststadt

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0202
Ö 27 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Haidach

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0203
Ö 28 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Huchenfeld

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0205
Ö 29 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 30 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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