Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 23.06.20 - erste Sitzung nach Corona-Zwangspause -.

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18.02.2020.    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 12.11.2019 und vom 17.12.2019 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Interessenbekundungsverfahren Wartbergbad; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 05.02.2020  abgesetzt R 0220
Ö 4 Kostenloser ÖPNV an Adventssamstagen; hier: Antrag der SPD-, Grüne Liste- und Bündnis 90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion und der WiP/DL-Gruppierung vom 17.02.20

einstimmige Zustimmung

R 0239
Ö 5 Einrichtung einer intelligenten Verkehrssteuerung; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung Junge Liste vom 28.02.2020  einstimmige Zustimmung R 0257
Ö 6 Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege sowie den verschiedenen Betreuungsangeboten an Schulen; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED- und CDU-Gemeinderatsfraktion vom 12.03.2020  einstimmige Zustimmung R 0260
Ö 7 Anpassung der Buslinie 2; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 16.03.2020  einstimmige Zustimmung R 0261
Ö 8 Unbürokratische Hilfe für Schaustellerinnen und Schausteller sowie Beschickerinnen und Beschicker des Pforzheimer Weihnachts- und Mittelaltermarkts 2020; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 03.04.2020  einstimmige Zustimmung  R 0273
Ö 9 Zukünftige Pflanzung von klimaverträglichen Bäumen, Sträuchern und Blumen im Stadtgebiet; hier: Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 28.04.2020  einstimmige Zustimmung R 0286
Ö 10 Einführung eines Pachtmodells bei der Einräumung von Kaufoptionen für städtische Grundstücke; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 07.05.2020  einstimmige Zustimmung R 0297
Ö 11 Umbesetzung von Ausschüssen sowie des Ältestenrats  Sonderwahl R 0258
Ö 11.1 Anpassung der Ausschussgröße; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 09.06.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0330
Ö 11.2 Umbesetzung weiterer Gremien  Sonderwahl  
Ö 12 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0304
Ö 13 Neustrukturierung der Dezernate - Neuabgrenzung der Geschäftsbereiche  einstimmige Zustimmung R 0309
Ö 14 Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen an den Verwaltungsgerichten für die Geschäftsjahre 2020-2025 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste nach § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)  einstimmige Zustimmung R 0254
Ö 15 Bewerbung für die 2. Staffel des Förderprogramms "Smart Cities" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0234
Ö 16 Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung südlich der Innenstadt" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0264
Ö 17 Bebauungsplan "Friesenstraße, Kita" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0281
Ö 18 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung Nordstadt" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. §§ 16 (1) und 17 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0296
Ö 19 Realisierungsprogramm Radverkehr

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0267
Ö 20 Radverkehr, Verlegung Enztalradweg auf die Südseite der Enz - hier: Querung der Jahnstraße

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0253
Ö 21 Vergabe von Ingenieurleistungen - Umbau Westliche Karl-Friedrich-Straße zwischen Fußgängerzone Brötzingen und Belfortstraße / Haus der Jugend Tischvorlage

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 21.1 Nichtrealisierung Radverkehrsachse Westliche Karl-Friedrich-Straße; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 08.05.2020  abgesetzt R 0298
Ö 22 Ertüchtigung/Instandsetzung der Nordstadtbrücke - Baubeschluss  einstimmige Zustimmung R 0295
Ö 23 Jahresabschluss 2019 der Incinea GmbH  einstimmige Zustimmung  R 0290
Ö 24 Vergabe von Ingenieurleistungen für die Evaluation des Verkehrsentwicklungsplans Pforzheim (VEP) und Fortschreibung hin zu einem integrierten Mobilitätsentwicklungsplan (IMEP) Tischvorlage

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 25 Richtlinien zur Teilnahme am Fahrdienst für Schwerstbehinderte 2020 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung  einstimmige Zustimmung R 0214
Ö 26 Bewerbung auf den Förderaufruf des Landes "Kommunale Pflegekonferenzen BW - Netzwerke für Menschen"  einstimmige Zustimmung R 0230-1
Ö 27 Ausbau der Betreuungsangebote der Kindertageseinrichtungen in Pforzheim Bauprojekt der Unternehmensgruppe Aldi Süd GmbH & Co KG, Im Wöhr 7-9, 76437 Rastatt Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Schwarzwaldstraße 1  einstimmige Zustimmung R 0300
Ö 28 Beendigung der Leasingfinanzierung Altes Rathaus Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0221
Ö 29 Aktuelle Sachstände Konzessionsvergaben und Verfahrensanpassung für das Medium Fernwärme  einstimmige Zustimmung R 0289
Ö 30 Jahresabschluss zum 31.07.2019 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium  einstimmige Zustimmung R 0238
Ö 31 Erlass einer Polizeiverordnung der Stadt Pforzheim als Ortspolizeibehörde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadion des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal (Stadionordnung)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0186
Ö 32 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichts 2018 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0282
Ö 33 Wirtschaftsplan 2020 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2020 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- & Bäderbetriebe (EPVB)  einstimmige Zustimmung R 0225
Ö 33.1 Ergänzung zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) aufgrund der Corona-Pandemie  einstimmige Zustimmung R 0225-1
Ö 34 Finanzielle Herausforderungen für die Verkehrsunternehmen im VPE-Gebiet durch die Corona-Pandemie und Unterstützungsmaßnahmen der Verwaltung  einstimmige Zustimmung R 0299
Ö 35 Energie- und Bauberatungszentrum Pforzheim/Enzkreis gGmbH; Ausnahme vom Prüfungserfordernis für die Jahresabschlussprüfung und Änderung des Gesellschaftsvertrags  Mitteilungsvorlage R 0237
Ö 36 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 37 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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