Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 28.07.20:

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.07.2020    
Ö 2 Bebauungsplan "Innenstadt-Ost" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0316
Ö 3 Pforzheim erklärt sich zu einem "sicheren Hafen"; hier: Antrag der WiP/Die Linke Gruppierung und der SPD- und Bündnis 90 / Die Grünen -Gemeinderatsfraktion vom 17.06.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0335
Ö 4 Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 23.06.2020  einstimmige Zustimmung R 0362
Ö 5 Ausbau der Waldschule in Büchenbronn; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 02.07.20  einstimmige Zustimmung R 0365
Ö 6 Verkehrserschließung der Hagenschieß-Siedlung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 06.07.2020  einstimmige Zustimmung R 0371
Ö 6.1 Planungssicherheit für Veranstalter; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 14.07.2020  einstimmige Zustimmung R 0372
Ö 7 Umbesetzung von Ausschüssen  einstimmige Zustimmung R 0359
Ö 7.1 Umbesetzung des Ältestenrats Tischvorlage  einstimmige Zustimmung  
Ö 8 Bewerbung für die 2. Staffel des Förderprogramms "Smart Cities" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0234
Ö 9 Aktualisierung der Themen- und Projektvorschau  Inselcampus aufnehmen R 0332
Ö 9.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0375
Ö 10 Digitalisierung der im Stadtarchiv aufbewahrten Personenstandsregister in den Haushaltsjahren 2021-2024  einstimmige Zustimmung R 0306
Ö 11 Fortschreibung des Lärmaktionsplans für die Stadt Pforzheim hier: Beschluss des fortgeschriebenen Lärmaktionsplans  Vertagung beschlossen R 0311
Ö 11.1 Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 14.07.2020   R 0373
Ö 12 Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der Energie- und Klimaschutzagentur Pforzheim/Enzkreis  einstimmige Zustimmung R 0317
Ö 13 Beteiligung am Klimaschutzpakt Baden-Württemberg

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0274
Ö 14 Benennung des Platzes an der Jörg-Ratgeb-Straße (Flst.Nr. 486) nach Dr. Willi Weigelt  einstimmige Zustimmung R 0364
Ö 15 Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0226
Ö 16 Verwendung der für 2019 erhaltenen Landesmittel aus dem "Pakt für Integration"

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0236-2
Ö 17 Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege sowie den verschiedenen Betreuungsangeboten an Schulen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0233-1
Ö 17.1 Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege sowie den verschiedenen Betreuungsangeboten an Schulen; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED- und CDU-Gemeinderatsfraktion vom 12.03.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0260
Ö 18 Überführung des Pforzheim-Passes in den Goldstadt-Pass

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0247
Ö 19 Genehmigung von Sonderabschlagszahlungen an die freien Träger für entgangene Elternbeiträge auf Grund der in Folge der Corona Pandemie bedingten Kita Schließungen.  einstimmige Zustimmung R 0344
Ö 20 Trägerauswahl für die neu zu gründende Kindertagesstätte in der Erbprinzenstraße 25 in 75175 Pforzheim mit 2 Krippen- und 4 Kindergartengruppen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0351
Ö 21 Verlängerung der Bundesförderung über das Programm "Sprach-Kitas. Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" Hier: Anpassung der Komplementärförderung durch die Stadt Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0339
Ö 22 Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs Goldener Anker der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) in den Jahren 2021 und 2022

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0338
Ö 23 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Jahresabschlusses 2019  einstimmige Zustimmung R 0302
Ö 24 Zuführung des steuerlichen Ergebnisses in eine zweckgebundene Rücklage  einstimmige Zustimmung R 0347
Ö 25 Jahresabschluss 2019 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a - d)  einstimmige Zustimmung R 0345
Ö 26 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2019 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) bis c))  einstimmige Zustimmung R 0312
Ö 27 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2019 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a-d)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0323
Ö 28 Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1-5)  einstimmige Zustimmung R 0327
Ö 29 Jahresabschluss 2019 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0350
Ö 30 Jahresabschluss zum 31.07.2019 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium  abgesetzt R 0238
Ö 31 Jahresabschluss 2019 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und Entlastung der Geschäftsführung sowie Entlastung des Aufsichtsrats der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsziffern 1) bis 4))  einstimmige Zustimmung R 0357
Ö 32 Umsetzung der Fachschule für Galvanotechnik von der Heinrich-Wieland-Schule zur Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule zum Schuljahr 2020/2021  einstimmige Zustimmung R 0331
Ö 33 Betrieb der privaten Schule für Erziehungshilfe (E-Schule) in Mühlacker-Enzberg durch den Badischen Landesverein für Innere Mission - Evangelisches Hohberghaus Bretten - hier: Erneuerung der Heizungsanlage

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0319
Ö 34 Temporäre Bereitstellung von Standflächen innerhalb der Fußgängerzone und den Stadtteilen für Schausteller und Markthändler. - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2020 -  einstimmige Zustimmung R 0369
Ö 34.1 Temporäre Bereitstellung von Standflächen innerhalb der Fußgängerzone und in den Stadtteilen für Schausteller und Markthändler im September/Oktober 2020; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 26.06.2020  einstimmige Zustimmung R 0363
Ö 35 Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0294
Ö 36 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)  einstimmige Zustimmung R 0308
Ö 37 Neubau des Pumpwerks "Am Waisenrain" mit Zuleitungskanälen und Druckleitungen  Vertagung - Ausschuss R 0322
Ö 38 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.