Abstimmungen

Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 13.10.20:

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Beschlussfassung im elektronischen Verfahren vom 04.05.2020 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 2.1 Ausscheiden von Stadtrat Fabian Völker aus dem Gemeinderat    
Ö 2.2 Nachrücken einer Ersatzbewerberin / eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat Tischvorlage    
Ö 2.3 Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien Tischvorlage    
Ö 3 Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Walter Witzenmann; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 31.07.2020 einstimmige Zustimmung R 0419
Ö 4 Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Ecke Goethestraße / Zerrennerstraße; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 01.09.2020 einstimmige Zustimmung R 0420
Ö 5 Erlass von Compliance-Richtlinien; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 10.09.2020 einstimmige Zustimmung R 0421
Ö 6 Änderung der Bewertungsmatrix beim Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Kindertagesstätten und Einrichtungen der Schulkindbetreuung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion und der WiP/Die Linke-Gruppierung vom 11.09.2020 einstimmige Zustimmung R 0422
Ö 7 Baumschutzsatzung Kernstadt; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 14.09.2020 einstimmige Zustimmung R 0424
Ö 8 Kreativwettbewerb; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 24.09.2020 einstimmige Zustimmung R 0431
Ö 9 Ausschreibung von manuellen Winterdienstleistungen im Rahmen der städtischen Anliegerverpflichtungen für das Stadtgebiet Pforzheim einstimmige Zustimmung R 0379
Ö 10 Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0270
Ö 11 Vergabe von Reinigungsleistungen im EMMA - Kreativzentrum Pforzheim für den Zeitraum April 2021 bis voraussichtlich Ende März 2025

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0410
Ö 12 Erweiterung Sanierungsgebiet "Innenstadt Ost", Bereich "Am Schoßgatter" Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0377
Ö 13 Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats (GBR)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0387
Ö 14 Kulturentwicklungsplan für Pforzheim 2030 abgesetzt R 0409
Ö 15 Stärkung der Bildungseinrichtung Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH und strategische Ausrichtung der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH und der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

einstimmige Zustimmung 

R 0374
Ö 16 Fortschreibung des Lärmaktionsplans für die Stadt Pforzheim hier: Beschluss des fortgeschriebenen Lärmaktionsplans vertagt R 0311
Ö 17 Teilnahme am Projekt 'Kommunale Klimapartnerschaften'

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0405
Ö 18 Übertragung der Stadthalle Pforzheim (CongressCentrum Pforzheim - CCP) auf den Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0413
Ö 18.1 Vergabe des Messplatzes an die AfD-Landesgeschäftsstelle Baden-Württemberg für eine politische Großveranstaltung im November/Dezember 2020

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0434
Ö 19 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG für den Jahresabschluss 2020

einstimmige Zustimmung 

R 0385
Ö 19.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft gem. §§ 765 ff. BGB für die STADTBAU GmbH PFORZHEIM Tischvorlage einstimmige Zustimmung  
Ö 20 Durchführung des Weihnachtsmarktes 2020 unter Corona-Bedingungen

einstimmige Zustimmung

R 0425
Ö 20.1 Goldener Weihnachtsmarkt 2020; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.07.2020

einstimmige Zustimmung

R 0400
Ö 21 Online-Bezahlmöglichkeiten für den Besuch der Pforzheimer Bäder, hier: Übertragung von Kassengeschäften auf das Unternehmen PayOne

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0389
Ö 22 Allgemeine Vorschrift nach §§ 15, 16 ff ÖPNVG (Ausgleich Rabattierung Zeitkarten im Ausbildungsverkehr), hier: Festsetzung der Stückzahlen für das Jahr 2020 zur Verringerung pandemiebedingter Einnahmeausfälle

einstimmige Zustimmung 

R 0393
Ö 23 Präsentation der Ergebnisse der Sicherheitsbefragung 2019 Mündliche Berichterstattung    
Ö 24 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

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