Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 24.11.20:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 28.01.202018.02.202030.03.202015.04.202019.05.202023.06.2020 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 2.1 Zisternen in städtische Neubauten; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 09.11.2020 einstimmige Zustimmung R 0500
Ö 2.2 Hinweistafel Hochschulstandort; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 09.11.2020 einstimmige Zustimmung R 0501
Ö 2.3 Chancen einer kommunalen Mitfahrzentrale für Pforzheim und den Enzkreis; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 12.11.2020 einstimmige Zustimmung R 0502
Ö 3 Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0453
Ö 4 Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0454
Ö 5 Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0455
Ö 6 Weiteres Vorgehen Gewerbeflächenentwicklung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

R 0468
Ö 7 Vorbereitende Maßnahmen zur Durchführung der ORNAMENTA Pforzheim und Region Nordschwarzwald im Jahr 2024

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0259
Ö 8 Förderung und Betreuung von Schulkindern - Einrichtung eines Schülerhorts sowie eines Jugendtreffs einstimmige Zustimmung  R 0380
Ö 9 Landesrahmenvertrag SGB IX (Eingliederungshilfe) Baden-Württemberg ab 01.01.2021 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) einstimmige Zustimmung  R 0430
Ö 10 Wohnungsakquiseprogramm mit begleitender Herausführungsarbeit für Wohnungslose, Flüchtlinge und von Obdachlosigkeit bedrohter Personen ("Kooperative Wohnungsakquise Pforzheim") einstimmige Zustimmung  R 0432
Ö 11 Beauftragung der SJR Betriebs gGmbH mit Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0428
Ö 12 Schulentwicklungsplanung hier: Grundsatzentscheidung zur Einrichtung von mobilen Klassenzimmern (Container) zur Sicherstellung des Schulbetriebs an der Osterfeld-Grundschule, Weiherbergschule und Südstadtschule

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung 

R 0442
Ö 13 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung eines Schulversuchs zum Erwerb der Zusatzqualifikation "Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten" an der Alfons-Kern-Schule zum Schuljahr 2020/21

einstimmige Zustimmung 

R 0384
Ö 14 Umsetzung des Modellversuchs zur Neugestaltung des Übergangs Schule-Beruf hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Enzkreis und der Stadt Pforzheim einstimmige Zustimmung R 0459
Ö 15 Einrichtung eines Schulversuchs Informatik 3- und 5-stündig (Modul A "Basisfach") am Hebel-Gymnasium sowie am Hilda-Gymnasium zum Schuljahr 2020/21 einstimmige Zustimmung  R 0449
Ö 16 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Pforzheim einstimmige Zustimmung  R 0333
Ö 17 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2020 für die Gewährung eines Darlehens in Höhe von 7.000.000 Euro an den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim zur Refinanzierung investiver Maßnahmen des Eigenbetriebes einstimmige Zustimmung  R 0480
Ö 18 Erlass von Satzungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jeweils zwei Sonntagen im Jahr 2021 in der Innenstadt und in Brötzingen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

R 0429
Ö 19 Einrichtung eines Stadtbahnsystems im Zuständigkeitsbereich der Stadt Pforzheim in Kooperation mit dem Enzkreis; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 15.11.2019

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0447
Ö 20 Pandemiebedingte Fahrplanreduzierungen im Stadtlinienverkehr Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

R 0462
Ö 21 Anpassung des Verbundtarifs 2021

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

R 0463
Ö 22 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    

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