Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 15.12.20:

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2020    
Ö 2 Nachrücken einer Ersatzbewerberin / eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat    
Ö 3 Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien -Tischvorlage-    
Ö 4 Nachttaxis; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 16.11.2020  einstimmige Zustimmung R 0510
Ö 5 Konzept Rekommunalisierung Straßenreinigung; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2020  einstimmige Zustimmung R 0512
Ö 6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2024

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0448
Ö 6.1 Änderung von Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2021 und der Finanzplanung 2020 - 2024 (bekannt geworden nach Drucklegung)   R 0448-1
Ö 6.2 a) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 b) Statistische Daten "Entwicklungen und Tendenzen" (Anhang)   R 0472
Ö 6.3 Nichterhebung der Hundesteuer auf aus dem Tierheim übernommene Hunde; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 19.11.2020   R 0511
Ö 6.4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2024   R 0448-3
Ö 7 ABGESETZT - Unterzeichnung des raumordnerischen Vertrags zwischen der Stadt Pforzheim, der Gemeinde Engelsbrand und dem Regionalverband Nordschwarzwald   R 0479
Ö 7.1 Änderung der Rückzahlungsmodalitäten und -pflichten im Zuge der Auszahlung des Corona Härtefallfonds  einstimmige Zustimmung R 0516
Ö 8 Kelterstraße Umbau und Sanierung im Abschnitt zwischen Viktoria- und Ersingerbrücke  wurde abgesetzt R 0437
Ö 9 Kaufoptionen für städtische Gewerbegrundstücke  einstimmige Zustimmung R 0478
Ö 10 Fortschreibung des Lärmaktionsplans für die Stadt Pforzheim hier: Beschluss des fortgeschriebenen Lärmaktionsplans

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0311
Ö 11 Beteiligung an der Klimaschutz- und Energieagentur Enzkreis Pforzheim gGmbH (keep)  einstimmige Zustimmung R 0492
Ö 12 Änderung der Jugendgemeinderatssatzung  einstimmige Zustimmung R 0513
Ö 13 Fortsetzung Bundesprogramm "Kita-Einstieg Brücken bauen in frühe Bildung"  einstimmige Zustimmung R 0481
Ö 14 Zuschüsse des Jugend- und Sozialamts 2021  einstimmige Zustimmung R 0483
Ö 15 Fortschreibung der Bezuschussung von kurzfristigen Sanierungsmaßnahmen von Kindertagesstätten der freien Träger in trägereigenen Objekten  einstimmige Zustimmung R 0473
Ö 16 Bündnis für inklusive Beschulung - Letter of Intent der Stadt Pforzheim mit dem Enzkreis  einstimmige Zustimmung R 0514
Ö 17 Kalkulatorischer Zinssatz für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pforzheim ab dem Wirtschaftsjahr 2020  einstimmige Zustimmung R 0504
Ö 18 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019  einstimmige Zustimmung R 0324
Ö 18.1 Sonderzuschuss an die Südwestdeutsches Kammerorchester Pforzheim GmbH (SWDKO) aufgrund der Auswirkungen der Corona-Beschränkungen im Jahr 2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0523
Ö 19 Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung, Anpassung der Entschädigungssätze für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr  einstimmige Zustimmung R 0450
Ö 20 Gebührenkalkulation Schmutzwasser/Niederschlagswasser für das Jahr 2021  einstimmige Zustimmung R 0496
Ö 21 Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben für das Jahr 2021  einstimmige Zustimmung R 0495
Ö 22 Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2021  einstimmige Zustimmung R 0494
Ö 23 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts 2019 des Eigenbetriebes Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz  einstimmige Zustimmung R 0498
Ö 24 Neubau des Stadtteilbades Huchenfeld - Beschlussfassung über den Bau eines Kinderbeckens

 mehrheitliche Zustimmung

WiP:Enthaltung

R 0509
Ö 25 Zusammenfassung der Verkehrsräume (Linienbündel) im westlichen Enzkreis  einstimmige Zustimmung R 0506
Ö 25.1 Zwischenvergabe in den Verkehrsräumen "Birkenfeld/Straubenhardt" und "Neuenbürg/Straubenhardt", hier: Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkeausschuss

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0517
Ö 26 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Allgemeine Finanzprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt gemäß § 31 Stiftungsgesetz Baden-Württemberg in Verbindung mit § 114 Gemeindeordnung   R 0378
Ö 27 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 28 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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