Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 09.02.21:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisseVorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2020    
Ö 2 Freistellung von KiTa-Gebühren während der Schließungszeit aufgrund des Lockdowns; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 07.01.2021  abgesetzt R 0540
Ö 3 Erlassung der Kosten für die Hallen,- Raum- und Sportstätten-Nutzung für Vereine während der Pandemie; hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 09.01.2021  einstimmige Zustimmung R 0543
Ö 4 Förderung von Start-ups; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der JL-Gruppierung vom 15.01.2021  einstimmige Zustimmung R 0544
Ö 4.1 Kooperation mit lokalen Taxi-Unternehmen für Impfterminfahrten für Senioren; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 29.01.2021

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0555
Ö 5 Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien  einstimmige Zustimmung R 0546
Ö 7 Änderung der Richtlinien zur Förderung des Austausches im Rahmen der Städtepartnerschaften  einstimmige Zustimmung R 0530
Ö 8 Flächendeckende Einführung der gelben Tonne in der Stadt Pforzheim: Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung gemäß §22 Abs. 2 Verpackungsgesetz  abgesetzt R 0529
Ö 9 Wirtschaftsplan 2021 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2021 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- & Bäderbetriebe (EPVB)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0538
Ö 10 Erläuterungen zur Satzung der Stadt Pforzheim über die Erhebung von Kostenbeiträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege   R 0535
Ö 11 Haushaltsverfügung Haushalt 2021   R 0547
Ö 12 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.