Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09.02.2021    
Ö 2 Medien und Internet; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.01.2021  einstimmige Zustimmung R 0582
Ö 3 Zwei Apps gegen den Müll: Zero-Waste-Map und Pforzheimer AbfallApp; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 08.02.2021  einstimmige Zustimmung R 0563
Ö 4 Unterstützung Tagesklinik; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.02.2021  mit TO 22 abgestimmt R 0589
Ö 5 Verteilung kostenloser FFP2 - Masken an bedürftige Pforzheimer*innen; hier: gemeinsamer Antrag der SPD-, Bündnis 90 / Die Grünen-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung WiP/Die Linke vom 16.02.2021  einstimmige Zustimmung R 0598
Ö 6 Abschaffung des Interessenbekundungsverfahrens; hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung WiP/Die Linke vom 01.03.2021.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0599
Ö 7 Abendmarkt in Pforzheim; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 02.03.2021.  einstimmige Zustimmung R 0600
Ö 7.1 Moderne Bibliothek; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung JL vom 02.03.2021  einstimmige Zustimmung R 0605
Ö 7.2 Pforzheim Portus - Schaffung eines archäologischen Erlebnismuseums im Stile der "Villa Rustica"; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 08.03.2021  einstimmige Zustimmung R 0606
Ö 7.3 Umbesetzung von Ausschüssen  einstimmige Zustimmung R 0603
Ö 8 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderates in gemeinderätliche Ausschüsse Tischvorlage  einstimmige Zustimmung  
Ö 9 Bewerbung für die 3. Staffel des Förderprogramms "Smart Cities" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0568
Ö 10 Flächendeckende Einführung der gelben Tonne in der Stadt Pforzheim: Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung gemäß §22 Abs. 2 Verpackungsgesetz

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0529-1
Ö 11 Factory Outlet Center - Adolf-Richter-Straße 8, Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0575
Ö 12 Kostenloses Parken bzw. fahrgeldlose Nutzung des ÖPNV als unterstützende Maßnahme zur Stärkung von Einzelhandel und Gastronomie

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0576
Ö 13 Erweiterung Sanierungsgebiet "SSP Nordstadt II", Bereiche "Bahnhofsunterführung West" und "Bahnhofsunterführung Ost" hier: Beschluss der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)  einstimmige Zustimmung R 0549
Ö 14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Westliche Karl-Friedrich-Straße / Marktplatz" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0209
Ö 15 Initiativprogramm Wohnen Wohnbauförderung  abgesetzt R 0470
Ö 16 Kelterstraße Umbau und Sanierung im Abschnitt zwischen Viktoria- und Ersingerbrücke

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0437-1
Ö 17 Sportanlage Büchenbronn - Sanierung Kunstrasenplatz und Flutlichtanlage - Baubeschluss  einstimmige Zustimmung R 0537
Ö 18 Bestellung von Bediensteten des Finanzamtes in den Gutachterausschuss  einstimmige Zustimmung R 0557
Ö 19 Kulturentwicklungsplan für Pforzheim 2030

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0409-1
Ö 20 Antrag Bildungsbüro  abgesetzt R 0560
Ö 21 Quartiersmanagement - Einführung eines Quartiersmanagements in der Nordstadt und der Oststadt und Fortführung des Quartiersmanagements in der Kaiser-Friedrich-Straße

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0534
Ö 22 Finanzielle Förderung der Tagesklinik für Kinder und Jugendliche in der Trägerschaft der InTakT gGmbH  einstimmige Zustimmung R 0533
Ö 23 Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsschulen hier: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule am Reuchlin-Gymnasium (Sachentscheid)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0559
Ö 24 Medienzentrum Pforzheim-Enzkreis hier: Neuausrichtung und Weiterentwicklung einschließlich Umzug in neue Räumlichkeiten  einstimmige Zustimmung R 0566
Ö 25 Sprachförderung in den Pforzheimer Kindertageseinrichtungen Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 3. Förderwelle 2021-2022  einstimmige Zustimmung R 0571
Ö 26 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2021  einstimmige Zustimmung R 0542
Ö 27 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Büchenbronn  einstimmige Zustimmung R 0570
Ö 28 Neubau Emma-Jaeger-Bad: Beschlussfassung über die Ausschreibung eines Generalplaners und Grundsatzbeschluss zum Bau eines Kinderplanschbeckens

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0596
Ö 29 Berichterstattung über die Akteneinsichtnahme zur Vorbereitung und Vergabe des Busverkehrs im westlichen Enzkreis    
Ö 30 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

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