Abstimmungen

 Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021: 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2021    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 04.05.202123.03.202126.11.202024.11.2020 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Nachrücken von Prof. Dr. Martin Erhardt in den Gemeinderat Tischvorlage    
Ö 4 Entlastung von Familien in der Pandemie; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 07.06.2021  einstimmige Zustimmung R 0696
Ö 5 Installation von luftreinigenden Anlagen in Kitas, Schulen und Turnhallen bei Neubau und Sanierung; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 09.06.2021  einstimmige Zustimmung R 0709
Ö 6 Bürger*innen im Lockdown - Auswirkungen auf die zukünftige Planung im sozialen Bereich; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 20.06.2021  einstimmige Zustimmung R 0720
Ö 7 Nachhaltige lokale Bestell- und Lieferplattform für Pforzheim; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 06.07.2021  einstimmige Zustimmung R 0741
Ö 8 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien Tischvorlage    
Ö 9 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderats in gemeinderätliche Ausschüsse Tischvorlage    
Ö 10 Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten hier: Verlagerung der Standesamtsaufsicht vom Dezernat IV zum Rechtsamt (Dezernat I)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0721
Ö 11 Manfred Bader-Stiftung; Änderung der Stiftungssatzung der Manfred Bader-Stiftung - Einvernehmen des Gemeinderats  einstimmige Zustimmung R 0719
Ö 12 ABGESETZT: Durchführung einer städtischen Soziallotterie 2021  abgesetzt R 0710
Ö 13 Fördermittel für den Breitbandausbau von Schuleinrichtungen in städtischer Trägerschaft  einstimmige Zustimmung R 0657
Ö 14 Nahversorgungskonzept der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0679
Ö 15 Integrierter Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim (IMEP) hier: Festlegung von Zielen zur Entwicklung des IMEP

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0708
Ö 16 Gestattungsrichtlinien Teil C Aktuelle Gestattungsentgelte  einstimmige Zustimmung R 0692
Ö 17 Sportanlage SV Kickers Pforzheim - Sanierung Kunstrasenplatz und Neubau Flutlichtanlage auf dem Rasenplatz  einstimmige Zustimmung  R 0666
Ö 18 Erstellung eines Starkregenrisikomanagements (SRRM) für die Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0663
Ö 19 Sanierungsgebiet "Soziale Stadt Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt" hier: Aufhebung der Sanierungssatzungen; Aufhebung der Beschlüsse über die Festlegung des Sanierungsgebiets als Programmgebiet "Soziale Stadt"

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0652
Ö 20 Bebauungsplan "Hirsauer Straße, Kita" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0697
Ö 21 Bebauungsplan "Sondergebiet Am Hauptgüterbahnhof 4" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0699
Ö 22 Reuchlin-Gymnasium; Erhöhung des Gesamtaufwandes, Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE).

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0736
Ö 23 Heinrich-Wieland-Schule; Erhöhung des Gesamtaufwandes, Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE).  einstimmige Zustimmung R 0735
Ö 24 Fortschreibung der städtischen Sportförderungsrichtlinien hier: Sportförderung 2021 und 2022  einstimmige Zustimmung R 0686
Ö 25 Beschaffung und Betrieb von mobilen Luftreinigungsgeräten an Kitas und städtischen Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie  einstimmige Zustimmung R 0730
Ö 26 Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung WiP/Die Linke auf Abschaffung des Interessenbekundungsverfahrens

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0700
Ö 27 Sprachförderung in den Pforzheimer Kindertageseinrichtungen Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 3. Förderwelle 2021-2022 (Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche")  einstimmige Zustimmung R 0718
Ö 28 Stärkung der Stadtentwicklung als Geschäftsfeld der STADTBAU GmbH PFORZHEIM sowie Neuabgrenzung der Geschäftskreise der Dezernenten

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0724
Ö 29 Jahresabschluss 2020 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1-5)  einstimmige Zustimmung R 0678
Ö 30 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2020 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH und anteilige Gewährung eines Zuschusses (Antragsziffern 1 a) bis c) und 2)  einstimmige Zustimmung R 0689
Ö 31 Jahresabschluss 2020 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und Entlastung der Geschäftsführung der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG  einstimmige Zustimmung R 0706
Ö 32 Entlastung des Aufsichtsrats der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020  einstimmige Zustimmung R 0707
Ö 33 Befreiung von der Hundesteuer für Hunde aus dem Pforzheimer Tierheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0682
Ö 34 Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim  mehrheitliche Ablehnung/Patt  R 0616-1
Ö 35 Erlass einer allgemeinen Vorschrift gemäß Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über die fahrgeldlose Nutzung des Stadtverkehrs Pforzheim an ausgewählten Samstagen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0729
Ö 36 Abwassergebührenrechnung für die Jahre 2019 und 2020 (zweijährige Gebührenkalkulation) a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil  einstimmige Zustimmung R 0712
Ö 37 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)  einstimmige Zustimmung R 0702
Ö 38 Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2018 der Stadt Pforzheim sowie der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Eigenbetriebe Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe, Stadtentwässerung Pforzheim sowie Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim  Kenntnisnahme R 0681
Ö 39 Teilnahme der Stadt Pforzheim an einem europäischen Bürgerbeteiligungsprojekt zur Zukunft Europas  Kenntnisnahme R 0732
Ö 40 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 41 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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