Anfragen

Die Fraktion WiP/Die Linke formuliert in ihrer Anfrage kritische Fragen zum Sozialdatenbericht 2016, der im Juli im Ausschuss für Soziales und Beschäftigung präsentiert wurde.

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke fordern in einer Anfrage Auskunft über die Anzahl der Personen in Unterbeschäftigung. Hintergrund ist die Tatsache, dass bestimmte Personenkreise nicht in die Arbeitslosen-Statistik inkludiert sind und somit bei den Berichten über die Entwicklung der Arbeitslosen-Zahlen völlig unbeachtet bleiben.

Dies sind zum Beispiel arbeitslose Personen, die nach Vollendung des 58. Lebensjahrs länger als 12 Monate keinen versicherungspflichtigen Arbeitsplatz angeboten bekommen haben und dann plötzlich nicht mehr in der Arbeitslosen-Statistik erscheinen, weil sie nach dieser Frist nach § 53a SGB II nicht mehr als "arbeitslos" definiert sind. Ebenso verhält es sich mit den sogenannten "Aufstockern" und Personen, die an Maßnahmen des Jobcenters teilnehmen. Diese Personenkreise werden nur sichtbar, wenn man die Entwicklung der Unterbeschäftigung ansieht.

Die Fraktion WiP/Die Linke fordert in einer Anfrage weitere Auskünfte zu den Jobcenter-Zahlen im Hinblick auf (Langzeit-) Arbeitslose und Maßnahmen der Beschäftigungsförderung. Lesen Sie hier die Anfrage und den Brief der Verwaltung, auf den sich die Anfrage bezieht.

In einer Anfrage fordern die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke Auskunft darüber, inwiefern sich die Stadtverwaltung mit der Möglichkeit einer finanziellen Förderung für Investitionen in Bäder durch Land und Bund befasst hat und welche Antworten bzw. Ergebnisse aus dem Bemühen resultieren. 

Die Fraktion WiP/Die Linke hinterfragt Organisationsstrukturen und Praxis des Jobcenters im Hinblick auf selbständig Erwerbstätige im Leistungsbezug SGB II (Aufstocker) und stellt Fragen zu Fallzahlen, Entwicklung und Förderung. Lesen Sie hier die vollständige Anfrage.

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