Anfragen

In einer Anfrage fordern die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke Auskunft darüber, inwiefern sich die Stadtverwaltung mit der Möglichkeit einer finanziellen Förderung für Investitionen in Bäder durch Land und Bund befasst hat und welche Antworten bzw. Ergebnisse aus dem Bemühen resultieren. 

Die Fraktion WiP/Die LInke bezieht sich auf die beigefügte Anfrage der SPD-Landtags-Fraktion an das Landesministerium für Kultus, Jugend und Sport und die entsprechende Antwort. Speziell zu dem Thema Förderung verweisen sie auf Punkt 11. 

Die Stadträte wollen wissen, unter welchen Bedingungen es möglich ist, dass die Stadt Pforzheim als finanzschwache Kommune durch Antragstellung beim Regierungspräsidium Investitionshilfen aus dem Ausgleichsstock erhalten kann.

 

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