Anfragen

Die Stadträte der Fraktion WiP/LE/Die Linke wenden sich in einer brieflichen Anfrage zum Thema "Bündnis für bezahlbares Wohnen" an Bundesministerin Barbara Hendricks um Unterstützung und Informationen zu erhalten, die die Etablierung eines kommunalen Bündnisses in Pforzheim voranbringen könnte. Die Stadträte drängen nach wie vor auf eine zügige und zielgerichtete Aktion der Stadtverwaltung zur Schaffung von am Bedarf orientierten Wohnraum in Pforzheim, insbesondere für Menschen/Familien mit niedrigstem, niedrigem und mittlerem Einkommen, Rentnern mit Niedrigrente, Leistungsbezieher nach SGB und AsylbG.

Lesen Sie hier die Antwort des Ministeriums auf unseren Brief.

Eine Anfrage der Bürgerbewegung Wir in Pforzheim an Ersten Bürgermeister Heidt und Bürgermeisterin Müller hat ergeben bezüglich eines möglichen Kompromisses mit einem kleineren Markt/Laden und einem Quartiersplatz als Ort der Kommunikation wurde nun beantwortet und hat ergeben, dass EDEKA nur einen Vollsortimenter will. Laut Antwortschreiben von Herrn EBM Heidt (PNG) hat die Firma EDEKA keinerlei Interesse an einem kleineren Markt oder einem reduzierten Angebot.

Diese Antwort von EDEKA ist natürlich ein Schlag ins Gesicht für alle Bürger, die sich gegen einen Vollsortimenter und für einen kleineren Laden aussprechen. Es steigert nach Ansicht von WiP auch nicht die Chancen der Firma EDEKA auf einen positiven Beschluss für den Supermarkt im Gemeinderat nach der Sommerpause.

Anfrage vom 30.07.2012:

Anfrage an EBM Heidt und BM Müller zum Finden einer Kompromisslösung bezüglich der Supermarkt-Frage im Rodgebiet (PDF)

Antwort vom 16.08.2012 von Herrn EBM Heidt (PNG)

Anfrage vom 09.05.2012:

Anfrage an das Jobcenter zu Kaltmiet-Kürzungen in Pforzheim (PDF)

Antwort von BM Müller vom 20.07.2012 Seite 1 (PNG), Seite 2 (PNG)

Anfrage vom 28.02.2012:

Fragen zum Verkehrsvertrag an die Rechtsamtsleiterin Frau Hermesmeier (PDF)

Antwort:

Die Antwort von Frau Hermesmeier ist leider nicht-öffentlich und kann deshalb nicht hier veröffentlicht werden.

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