Anfragen

Anfrage vom 06.04.2010:

Anfrage zur Verkehrssituation in Weißenstein nach Umsetzung der Belremstraße als verkehrsberuhigte Zone an das Amt für Öffentliche Ordnung, die Polizeidirektion Pforzheim und das Grünflächen- und Tiefbauamt

Antwort vom 13.04.2010:
Seite 1 (PNG-Datei) und
Seite 2 (PNG-Datei) von Hr. Raff, Amtsleiter vom Amt für Öffentliche Ordnung.

Die Polizeidirektion hat in einer Antwort darauf hingewiesen, dass die die Kommune zuständig ist und sie nur beratend tätig ist.

Anfrage vom 16.03.2010:

Fragen zur Beschlussvorlage P288 "Steigerung der Verkehrssicherheit durch Intensivierung der Überwachung des fließenden Verkehrs" in Bezug auf die Auswahl und Kriterien der zu überwachenden Straßen.

Antwort vom 16.03.2010 und 19.03.2010:
Antworten von Fr. Dann (PDF)

Anfrage vom 15.03.2010:

Fragen zur Beschlussvorlage P292 "Ersatzbeschaffung der Leitstellentechnik der Feuerwehrleitstelle" an EBM Heidt und die Stadtverwaltung (Hr. Draheim)

Antwort vom 16.03.2010:
Antwort von Hr. Steiner (PDF)

Anfrage vom 15.12.2009:

Mündliche Anfrage im Gemeinderat an die Stadtverwaltung: Welche Dokumente/Verträge können von uns als einzelne Stadträte nicht eingesehen werden? Ist es möglich nach Empfang einer Liste aller Vertragsdokumente, dass zehn Stadträte pauschal die Einsicht dieser Dokumente beantragen? Was sind die Rahmenbedingungen der Akteneinsicht?

Antwort vom 26.01.2010:
Antwort von Fr. Hermesmeier (PDF)

Anfrage vom 12.12.2009:

Nachfrage an Herrn Bürgemeister Uhlig zu seiner Antwort vom 12.11.2009 zu den Themen private Vergabe der Straßenreinigung und Digitalfunksendemasten.

Antwort:
noch keine Antwort

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