Anträge

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke fordern in einem Antrag, dass ein Bürgerentscheid zu dem Thema Innenstadt-Ost durchgeführt wird, zeitgleich mit der Kommunalwahl 2019.

Das Projekt Innenstadt-Ost ist ein wichtiges und großes Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekt, welches die Innenstadt für die nächsten Jahrzehnte prägen wird, wenn es realisiert wird. Wir sind der Meinung, dass solch große und wichtige Projekte von der Bürgerschaft direkt abgestimmt werden sollten.

Der Antrag (Vorlage Q 1519) wurde in der Gemeinderatssitzung vom 24.07.18 besprochen und in den Fachausschuss verwiesen.

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