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04.06.2019 Abstimmungen im Gemeinderat

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 04.06.19:

Danke für die Unterstützung und das Vertrauen!

Bei der zurückliegenden Wahl gehören leider zu den Verlierern. Das muss man so deutlich sagen und eingestehen. Es war klar, dass es schwierig wird - allein auf Grund der Vielzahl der Listen. Aber wir hätten nicht gedacht, dass wir sowohl absolut als auch relativ so deutlich an Stimmen verlieren. Das ist sehr schade. Pforzheim rückt noch einmal politisch deutlich nach rechts. Da bleibt weniger für uns. 
Wir danken allen, die unseren Wahlkampf in irgendeiner Form unterstützt haben!
Es war viel Arbeit und hat viel Kraft gekostet. Leider wurde es nicht belohnt. Was wir mit dem Ergebnis machen, mit wem wir uns zusammenschließen oder auch nicht, dass steht noch nicht fest. Wir werden hierzu in den nächsten Tagen berichten.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.
 

Stadträte*innen verurteilen die Aussagen zum Kulturhaus Osterfeld im JGR

Die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen SPD, WiP/Die Linke, Grüne Liste sowie der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen verurteilen die Aussagen der Brüder Sebastian und Adrian Lind im Jugendgemeinderat, das Personal und die Aussagen von Maria Ochs des Kulturhauses Osterfeld seien linksextrem und auftretende Künstler seien auf der roten Liste des Verfassungsschutzes als nicht akzeptable Verunglimpfungen der Kultureinrichtung und des Personals.

Fraktion WiP/Die Linke zeigt Mängel des Schlüssigen Konzepts auf

Die Fraktion WiP/Die Linke lehnt - zum wiederholten Mal - die Vorlage zum Schlüssigen Konzept ab, welches zur Ermittlung der Mietobergrenzen für Leistungsempfänger nach SGB II und SGB XII dienen soll und als Vorlage Q 1742 am 23.05.19 im Ausschuss für Soziales und Beschäftigung vorgestellt und beraten wird. 

Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WiP) beklagt verpasste Chance zur Einrichtung eines Kommunal-o-Maten

In den letzten Tagen ist nicht nur der Wahl-o-Mat zur Europawahl veröffentlicht worden, sondern in Karlsruhe, Freiburg und Mannheim steht seit neuestem auch ein ähnliches Tool zur Kommunalwahl zur Verfügung. Mit dem sogenannten Kommunal-o-Mat wird unentschlossenen Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit geboten, die Positionen der lokalen Listen abzuwägen und zu vergleichen.

Die Bürgerbewegung Wir in Pforzheim weist auf mangelnde Sicherheit bei Fußgängerübergängen hin

Fussgänger4In der vergangenen Woche haben Kandidat*innen der Bürgerbewegung WiP - Wir in Pforzheim an unterschiedlichen Fußgängerübergängen mit einer symbolischen Unterschriftensammlung auf fehlende Sicherheit für den Fußgängerverkehr hingewiesen. An folgenden Übergängen haben sich in wenigen Stunden über 600 Passant*innen mit ihren Unterschriften für sicherere Querungen ausgesprochen: An der Auerbrücke Ecke Deimlingstraße / Emma-Jaeger-Straße, an der Hohenzollernsraße bei der Bushaltestelle Pfälzerstraße, an der Jahnstraße beim Turnplatz sowie am Waisenhausplatz bei der Blumenstraße.

  1. Fraktion WiP/Die Linke fordert Innenstadt-Durchfahrverbot für LKWs ohne Abbiegeassistenzsystem
  2. Wir in Pforzheim (WiP) fordert 30 Prozent Sozialwohnungsquote
  3. Fraktion WiP/Die Linke kritisiert Boch, Bader, Rülke, Schwarz und Zilly in der Outlet-Frage
  4. Aktion der Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WiP) zu attraktivem und bezahlbarem Wohnraum bei der Papierfabrik
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