29.01.2019 Gemeinderatssitzung zu Haushalt 2019/2020 ohne Abstimmung abgebrochen - WiP/Die Linke lehnt Haushalt ab
Die eigens zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 für den 29.01.19 anberaumte Gemeinderatssitzung wurde aufgrund offensichtlich nicht erreichbarer Zustimmung von Oberbürgermeister Boch ohne Abstimmung abgebrochen.
Nachdem ersichtlich wurde, dass eine Mehrheit der Stadträte eine Zustimmung zu der Vorlage Q 1663 verweigern werden endete die Gemeinderatssitzung nach den Statements der einzelnen Gemeinderatsfraktionen ohne Abstimmung.
Lesen Sie nachstehend das Statement der Fraktion WiP/Die Linke zur Ablehnung des Haushalts.
18.12.2018 Abstimmungen im Gemeinderat
Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 18.12.2018:
Haushaltsrede der Fraktion WiP/Die Linke
Am Montag, den 04.12.2018 wurden zum Auftakt der dreitägigen Beratungen zum Haushalt 2019/2020 der Stadt Pforzheim von den Gemeinderatsfraktionen und -gruppierungen Reden gehalten, in denen die Prioritäten und Absichtserklärungen der Fraktionen dargelegt wurden. Finden Sie nun hier die von Stadtrat Christof Weisenbacher gehaltene Haushaltsrede für die Fraktion WiP/Die Linke.
Christof Weisenbacher - Haushaltsrede | WiP/Die Linke (WiP) from Stadt Pforzheim on Vimeo.
Stellungnahme zum Haushalt der Fraktion WiP/Die Linke
Am vergangenen Wochenende beschäftigte sich die Fraktion WiP/Die Linke mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Dieser spiegelt ohne jede Vision oder kreative Ideen die desolate finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wider. Im Gegenteil, die angedachte Senkung der Gewerbesteuer ist nicht nur kontraproduktiv, sondern unverantwortlich.
Sozialer Wohnungsbau - Fehlanzeige! Kein Euro ist dafür vorgesehen. Die Fraktion verweist auf das im Masterplan festgelegte Ziel, 100 Wohnungen pro Jahr zu bauen und weist auf die schwierige Wohnsituation vieler Pforzheimer*innen hin.
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13.11.2018 Abstimmungsergebnisse im Gemeinderat
Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 13.11.2018:
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Stellungnahme der Fraktion WiP/Die Linke zum Projekt Innenstadt-Ost
Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke sind der Meinung, dass die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Aufwertung der Innenstadt dringend notwendig sind. Im Sinne des Innenstadt Nutzungskonzeptes denken die Stadträte, dass weniger Autos und die Schließung des Schloßbergs sowie urbanes Wohnen dafür ein wichtiger Baustein sind. Eine Lösung für das Technische Rathaus ist genauso notwendig wie innerstädtische Kitas.
Das Projekt Innenstadt-Ost mit dem favorisierten Investor Ten Brinke und den vorgesehenen Nutzungen Wohnen (idealerweise auch geförderter Wohnraum), Verwaltung, Handel, Gastronomie, Kulturraum und Kindergärten kann dazu führen, die Attraktivität und Stärkung der Innenstadt sowie der Stadt insgesamt zu verbessern. Der Charme der Lösung ist, dass es keine Mall ist, sondern öffentliche Plätze und kleinflächigerer Handel entstehen soll.
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