07.05.2019 Abstimmungen im Gemeinderat
Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 07.05.2019:
WiP fordert kindergartenähnliches Tagesangebot
Die Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WIP) ist bestürzt, dass gemäß den aktuellen Zahlen nach wie vor knapp 1000 Absagen an Eltern, die auf eine Betreuungsmöglichkeit ihrer Kinder in Pforzheim gewartet haben, versendet werden mussten. Es ist besonders bedauerlich, dass sich darunter knapp 80 Kinder im Alter von 5 Jahren befinden, die nach den Vergabekriterien den größten Betreuungsbedarf haben und die Höchstpunktzahl im Anmeldeverfahren erreicht haben. Dennoch findet die Stadt für diese Kinder keinen Kitaplatz.
"Am Tisch mit WiP"
Sprechen Sie mit den Kandidat*innen der Bürgerbewegung Wir-in-Pforzheim an folgenden Terminen:
Freitag, 10.05.19 ab 18.30 Uhr im Goldenen Anker Dillweißenstein zum Thema bezahlbares Wohnen
Freitag, 17.05.19 ab 18.30 Uhr im Café Roland (Alfons-Kern-Turm) zum Thema Mobilität
Freitag, 24.05.19 ab 18.30 Uhr in der L'Osteria Pforzheim am Marktplatz zum Thema Bürgerbeteiligung
Fraktion WiP/Die Linke fordert Unterstützung des ICAN Städteappells
Die Stadträte von WiP/Die Linke fordern in einem Antrag den Gemeinderatsbeschluss zur Unterstützung des ICAN-Städteappells zum Verbot von Atomwaffen. Außerdem soll der Oberbürgermeister diese Haltung gegenüber den kommunalen Spitzenverbänden zur Kenntnis bringen, die Mandatsträger im Europaparlament sowie im Bundes- und Landtag auffordern, sich für den Beitritt des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen der UN einzusetzen.
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Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WiP) erstaunt über Scheitern der Initiative Innenstadt-Ost. Rülke scheitert an der Gesetzeslage, die er selbst mit verantwortet.
Die Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WiP) nimmt erstaunt zur Kenntnis, dass die Initiative gegen Innenstadt-Ost schon an den Hürden eines Bürgerbegehrens scheitert. Es zeigt, dass faire Bürgerentscheide und -beteiligungsformen in Baden-Württemberg dringend notwendig sind. Die Entscheidung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative um Herrn Rülke (FDP), Herrn Schwarz (FW) und Herrn Kubisch (LED) ist eine Niederlage für die Demokratie in Baden-Württemberg und ein Desaster für die Kommunalpolitik in Pforzheim.
Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WiP) begrüßt Stadtradeln Aktion und fordert Mobilität neu zu denken
Die Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WiP) begrüßt die von der Stadt angekündigte Aktion Stadtradeln, welche dieses Jahr wie im letzten Jahr wieder stattfindet.
„Wer sich dieser Tage in der Stadt bewegt, dem wird einmal mehr deutlich, dass sich die Mobilität in Pforzheim ändern muss und wir Mobilität neu denken müssen – wie das viele Städte schon machen“, so Marthe Soncourt und Christof Weisenbacher, die Fahrradaktiven von WiP und Mit-Initiatoren der Critical Mass in Pforzheim. „Dazu gehört die schnelle Umsetzung des vorhandenen Radverkehrskonzeptes und die Förderung des Radverkehrs durch Aktionen wie das Stadtradeln sowie der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur allgemein. Denn jede*r Fahrradfahrer*in ist ein Auto weniger im Straßenverkehr. Unser Ziel ist den Radverkehrsanteil auf über 10% in Pforzheim auszubauen.“
