Erlass von Satzungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jeweils zwei Sonntagen im Jahr 2020 in der Innenstadt und in Brötzingen.Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2020Abwasserbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeiträgen (Abwasserbeitragssatzung) und Fortschreibung der GlobalberechnungErsatz Umkleiden und Sanitäranlagen im Wartbergfreibad, Umsetzung der Miet-Container-LösungMündliche Anfragen der Mitglieder des GemeinderatsAnfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 12.11.2019    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 08.10.2019 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Veränderte Verkehrsführung in der Nordstadt; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 28.10.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0146
Ö 4 Abschaffung des Gestaltungsbeirats; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 04.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0126
Ö 5 Nutzung des Gemeindehauses Sonnenhof; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 05.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0151
Ö 6 Einrichtung eines Stadtbahnsystems im Zuständigkeitsbereich der Stadt Pforzheim in Kooperation mit dem Enzkreis; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 15.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0147
Ö 7 Gestaltungssatzungen für Neubaugebiete; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 18.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0149
Ö 8 Aufstockung des Polizeivollzugsdienstes; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0157
Ö 9 Jugendbeauftragte beim Stadtjugendring e.V.; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 26.11.2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0158
Ö 9.1 Begutachtung und Sanierung des Wartberg-Freibades im Bereich des Mittelgangs zwischen Sport- und Sprungbecken, sowie des 50-Meter Beckens; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 24.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0161
Ö 9.2 Anmelde- und Gebührenpflicht für alle stadteigenen Grillplätze zur Reduzierung von wilden Müllablagerungen und etwaiger Sachbeschädigungen; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0162
Ö 9.3 Schaffung von weiteren PKW-Stellplätzen auf dem „Goldschmiedeplatz“ durch Erstellen eines Parkhauses; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 02.12.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0159
Ö 9.4 „Smarte Mülleimer“; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung JL vom 05.12.2019

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0163
Ö 10 Durchführung der ORNAMENTA Pforzheim und Region Nordschwarzwald – Wegweiser für die Zukunft im Jahr 2024

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0036
Ö 10.1 Durchführung der ORNAMENTA Pforzheim und Region Nordschwarzwald – Wegweiser für die Zukunft im Jahr 2024   R 0036-1
Ö 11 Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH – Besetzung des Aufsichtsrats

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0153
Ö 12 Entsendung von Beisitzern in den Vorstand des Verkehrsvereins Pforzheim e.V.

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0154
Ö 13 Bestellung der ehrenamtlich Tätigen im Beteiligungsbeirat

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0156
Ö 14 Manfred-Bader-Stiftung; Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats ab 2019 (Antragsziffern 1 und 4)

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0145
Ö 15 Jahresabschluss 2018 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0098
Ö 16 Ausschreibung der Reinigung der öffentlichen Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Pforzheim. Vergabe der Reinigungsleistungen der Stadtreinigung für 2020.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0132
Ö 17 Fortsetzung des Budgetierungsmodells für das Stadttheater Pforzheim für die Haushaltsjahre 2020 – 2022

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0106
Ö 18 Wirtschaftsplan 2020 und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2020 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)    R 0123
Ö 19 Wirtschaftsplan 2020 und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2020 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0123-1
Ö 20 Veranstaltungskonzept für die Innenstadt

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0124
Ö 21 Rahmenplanung Oststadt

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0085
Ö 22 Wohnen im Norden  abgesetzt R 0086
Ö 23 Bebauungsplan „Wildbader Straße – östlich des Sandweges“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0061
Ö 24 Bebauungsplan „Riebergle / Krummer Weg“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0102
Ö 25 Gedenk- und Erinnerungskultur zum 23. Februar 1945 – Etablierung eines Pforzheimer Friedenspreises

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0155
Ö 26 Aufruf zum 23. Februar 2020

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0137
Ö 27 Einsetzung der dritten Kunstkommission

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0037
Ö 28 Neufassung der Archivordnung inkl. Gebührenverzeichnis der Stadt Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0099
Ö 29 Verlängerung der Bundesförderung über das Programm „Sprach-Kitas. Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Hier: Anpassung der Komplementärförderung durch die Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0117
Ö 30 Bereitstellung von Mitteln für (kurzfristige) Sanierungsmaßnahmen von Kindertagesstätten der freien Träger in trägereigenen Objekten

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0118
Ö 31 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung der Städtischen Kindertagesstätte Maihälden durch die Stadt Pforzheim um 1 Krippen-Gruppe

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0111
Ö 32 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau eines Naturkindergartens in Eutingen mit 1 Kindergartengruppe durch die Ev. Kirche Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0150
Ö 33 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte durch die Bau und Grund GmbH in der Erbprinzenstraße 25 in 75175 Pforzheim mit 2 Krippen- und 4 Kindergarten-Gruppen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0103
Ö 34 Absichtserklärung der Kommune neue Mehrgenerationenhäuser in die Sozialraumplanung einzubeziehen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0127
Ö 35 Teilergebnisse im Rahmen des Projekts „Strategische Haushaltskonsolidierung – Weiterführung des Haushaltssicherungskonzepts“

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0142
Ö 36 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0130
Ö 37 Mittelbare Beteiligungsgesellschaften der Stadt über die SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und die Stadtbau GmbH Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0052
Ö 38 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2018 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) bis c))

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0120
Neufassung der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein (Zuschussvertrag) Erhöhung des Kostenersatzes für die Unterbringung und Pflege von Fund- und Verwahrtieren durch den Tierschutzverein Pforzheim und Umgebung e.V.

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Von Admin