Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 11.10.2022:
TOP | Betreff | Abstimmungsergebnis | Vorlage |
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Ö 1.1 | Bekanntgaben allgemeiner Art | ||
Ö 1.2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.07.2022. | ||
Ö 2 | Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Büchenbronner Straße im Streckenabschnitt Kreuzung Kaiser-Friedrich-Straße/Büchenbronner Straße bis zum Pforzheimer Ortsschild mit Zeitbeschränkung „22-6h Lärmschutz“ ausweisen; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 16.08.2022 | einstimmige Zustimmung | R 1140 |
Ö 3 | Errichtung von vier oder fünf Wohnmobilstellplätzen mit einer neuen Strom-, Frischwasser und Entsorgungsstation im Bereich Enzauenpark; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 30.08.2022 | einstimmige Zustimmung | R 1158 |
Ö 3.1 | Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien – Tischvorlage – | ||
Ö 4 | Errichtung der Ornamenta gGmbH |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1125 |
Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kaiser-Wilhelm-Straße 10 – Heim am Hachel“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB | einstimmige Zustimmung | R 0984 |
Ö 6 | Weiterführung von Spielgruppen als niederschwellige Förder- und Betreuungsangebote für Kinder |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1124 |
Ö 7 | Kommunale Förderung des Programms „Sprach-Kitas. Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Hier: Sicherung der Fachkräfte im Zeitraum 1.1.2023–31.12.2023 |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1112 |
Ö 8 | Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren hier: Tagespflegepersonen in anderen geeigneten Räumen (TiagR) |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1108 |
Ö 9 | Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren hier: Ausbau der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen durch das neue, zusätzliche Konzept „Pforzheimer Kinderstube“ |
mehrheitliche Ablehnung WiP: Ablehnung |
R 1109 |
Ö 10 | Umsetzung von weiteren überdachten Standorten für Jugendliche im öffentlichen Raum hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 15.03.2021 Antrag der Gemeinderatsfraktion Grüne Liste vom 12.10.2021 | einstimmige Zustimmung | R 1106 |
Ö 11 | Teilnahme an der Ausschreibung Quartiersimpulse – Etablierung eines ZWAR-Netzwerks im Sozialraum Sonnenhof, Sonnenberg und Wacholder |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1123 |
Ö 12 | Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs Goldener Anker der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) in den Jahren 2023 und 2024 |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1130 |
Ö 13 | Änderung des Gesellschaftsvertrags der Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE) |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1107 |
Ö 14 | Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Eutingen | einstimmige Zustimmung | R 1096 |
Ö 15 | Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren für das Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (Projektaufruf 2022) mit der Sanierungsmaßnahme Fritz-Erler-Bad | einstimmige Zustimmung | R 1128 |
Ö 16 | Erhöhung des genehmigten Gesamtkostenrahmens für den Neubau des Stadtteilbades in Huchenfeld gemäß aktualisierter Kostenberechnung vom März 2022 zur Sicherung der Förderfähigkeit über das Bundesförderprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1127 |
Ö 17 | Aufhebung der „Allgemeinen Vorschrift des Enzkreises und der Stadt Pforzheim über einen einheitlichen Verbundtarif im Schienenverkehr des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE)“ |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 1117 |
Ö 18 | Anpassung des Verbundtarifs 2023 |
mehrheitliche Ablehnung WiP: Ablehnung |
R 1119 |
Ö 19 | Vorgaben des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes in Bezug auf die Vergabe von Regionalbusleistungen |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung, Ziffer 2 Enthaltung |
R 1116 |
Ö 20 | Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats | ||
Ö 21 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.) |