TOP BetreffAbstimmungsergebnisVorlage
Ö 1.1  Bekanntgaben allgemeiner Art 
Ö 1.2  Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2023 
Ö 2  Kenntnisnahme die Niederschriften über die Sitzung des Gemeinderats vom 21.12.2021 und 28.03.2023 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf) 
Ö 3  Mittelbereitstellung für eine erfolgreiche Integration in Pforzheim; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 17.03.23 WiP: ZustimmungR 1397
Ö 4  Höhe der Grundsteuer muss zumutbar bleiben; hier Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 22.06.2023 WiP: ZustimmungR 1446
Ö 5  Erstellung um Umsetzung eines Integrationskonzeptes; hier Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 26.06.2023 WiP: ZustimmungR 1471
Ö 5.1  Institutionalisierung der Kurse zur Medienbildung für Schüler und Eltern; hier Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 11.07.2023 WiP: ZustimmungR 1480
Ö 5.2  Treppenkunstwerk Farbstufen; hier Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.07.2023 WiP: ZustimmungR 1481
Ö 6  Aktuelle Flüchtlingssituation – mündliche Berichterstattung 
Ö 7  Einmalige Erhöhung des Personalkostenbudgets der Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat zur Auszahlung einer Inflationsausgleichsprämie an die Beschäftigten der Fraktionen und Gruppierungen WiP: ZustimmungR 1464
Ö 8  Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Soziales und Beschäftigung WiP: ZustimmungR 1470
Ö 8.1  Berufung eines Mitglieds in den Ausschuss für Soziales und Beschäftigung WiP: ZustimmungR 1477
Ö 9  Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) WiP: AblehnungR 1469
Ö 10  Verbesserung Barrierefreiheit Neues Rathaus WiP: ZustimmungR 1437
Ö 11  Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2024 und 2025 WiP: ZustimmungR 1349
Ö 12  Standortstärkende Nutzung des ehem. „Victor Rehm“ -Areals Kultur, Design und Innovation im Herzen der Stadt WiP: Zustimmung
Ö 13  Volkshochschule Pforzheim Enzkreis GmbH Sparte „Musikschule“ – Zuschusserhöhung WiP: ZustimmungR 1420
Ö 14  Unterzeichnung der Resolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ und Beteiligung am Vorhaben „Indikatoren für die nachhaltigen Entwicklungsziele (sog. SDG-Indikatoren)“ sowie Umsetzung dieser. WiP: ZustimmungR 1300
Ö 15  Klimaschutzkonzept Pforzheim – Umsetzung der Maßnahmen hier: Fortführung und Verstetigung des Energiesparprojekts Fifty-Fifty an Pforzheimer Schulen und Kitas WiP: ZustimmungR 1435
Ö 16  Ausbau der Kinderbetreuungsangebote – Neubau einer Kindertagesstätte durch die Stadt Pforzheim im ehemaligen Zollamt in der Durlacher Straße 13 in 75172 Pforzheim mit 3 Krippen- und 4 Kindergarten-Gruppen WiP: ZustimmungR 1413
Ö 17  Sprachförderung in den Pforzheimer Kindertageseinrichtungen. Teilnahme am Landesprogramm „Sprach-Kitas“ (01.07.2023 bis 31.12.2024) durch Kitas freier Träger WiP: ZustimmungR 1431
Ö 18  Finanzielle Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien zur Erfüllung der Pflichtaufgabe „Erziehungsberatung“ gem. § 28 SGB VIII ab dem Haushaltsjahr 2024 WiP: ZustimmungR 1440
Ö 19  Gewährung von Zuschüssen, Inflationsausgleich TVöD WiP: ZustimmungR 1444
Ö 20  Nachbesetzung des Beirates bei der Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim WiP: AblehnungR 1461
Ö 21  Kernzeitenbetreuung an der Grundschule Würm – Anmietung von Räumlichkeiten zur langfristigen Sicherung des Raumbedarfes von Grundschule und ganztägigem Betreuungsangebot WiP: ZustimmungR 1396
Ö 22  Regionale Schulentwicklung (RSE) berufliche Schulen Stadt Pforzheim – Enzkreis Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Regelung der Schulbezirke und der Aufnahme von Schülern in kaufmännische Schulen der Stadt Pforzheim und des EnzkreisesWiP: ZustimmungR 1443
Ö 23  Beschulung hörgeschädigter und sprachbehinderter Kinder an der Erich-Kästner-Schule in Karlsruhe hier: 1. Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Bau und den Betrieb der Erich-Kästner-Schule aufgrund des Beitritts der Stadt Landau 2. Gewährung eines Investitionszuschusses zu FachräumenWiP: Zustimmung R 1430
Ö 24  Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Jahresabschlusses 2022WiP: Zustimmung R 1385
Ö 25  Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG für den Jahresabschluss 2023WiP: Zustimmung R 1450
Ö 26  Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichts 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)WiP: Zustimmung R 1448
Ö 27  Abwassergebührenrechnung für das Jahr 2022 (einjährige Gebührenkalkulation) a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) StraßenentwässerungskostenanteilWiP: Zustimmung R 1451
Ö 28  Bericht zur Beseitigung der kommunalen Restabfälle ab 01.01.2024 – 1. Vorstellung Ergebnis der Europaweiten Ausschreibung nach VgV – 2. Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis BöblingenKenntnisnahme R 1419
Ö 28.1  Aktueller Sachstand Prüfauftrag OchsenwäldleKenntnisnahme R 1476
Ö 29  Information über das voraussichtliche Ergebnis des Haushaltsjahres 2022Kenntnisnahme R 1453
Ö 30  Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats 
Ö 31  Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.) 
      

Von Admin