23.03.2021 Abstimmungen im Gemeinderat

Zuletzt aktualisiert: 29. März 2021

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021:

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WiP/Die Linke klärt Haltung des OB zum Trinkwasserschutz

Zuletzt aktualisiert: 08. März 2021

In einer zweiten Anfrage an Oberbürgermeister Boch fordern die Stadträte von WiP/Die Linke Auskunft über die persönliche Haltung zum von der Gemeinde Niefern-Öschelbronn beschlossenen Gewerbegebiet Reisersweg I und der Gewährleistung des Trinkwasserschutzes. Herr Boch hat sich in seiner Antwort erfreulich klar für kompromisslosen Trinkwasserschutz und gegen die Entwicklung des Gewerbegebiets ausgesprochen. 

WiP/Die Linke fordert kostenlose FFP 2-Masken für bedürftige Bürger*innen

Zuletzt aktualisiert: 16. Februar 2021

In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD, B90/Die Grünen und WiP/Die Linke die Ausgabe kostenloser FFP-2-Masken an bedürftige Pforzheimer Bürger*innen. 

„Den Leistungsbeziehenden nach SGB II, SGB XII und AsylblG, den Bezieher*innen von Wohngeldleistungen und Kinderzuschlag, sowie Bezieher*innen von BAföG und BAB, die finanziell nur über das lebensnotwendige Minimum verfügen ist es nicht zumutbar, die Masken aus Eigenmitteln zu kaufen. Dieser Kostenpunkt ist nicht in die Berechnung der Sozialleistungen eingeflossen“ argumentieren die Stadträt*innen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und WiP/Die Linke.

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09.02.21 Abstimmungen im Gemeinderat

Zuletzt aktualisiert: 16. Februar 2021

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 09.02.21:

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