Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen im Gemeinderat am 19.04.2011. 

TOP   Betreff Abstimmung Vorlage
Ö 1.1     Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.03.2011    
Ö 2     Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 12.10.2010, 08.02.2011 und 01.03.2011 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)    
Ö 3     Weiterentwicklung des kommunalen Internetangebots - Web 2.0 und Soziale Netzwerke Vortrag von Herrn Prof. Dr. Franz Josef Röll Einsatz von elektronischen Medien bei der Stadt Pforzheim Kenntnisnahme
allgemeine Zustimmung
P 0762
Ö 4     Änderung des Bebauungsplanes "Auf der Steig" (Nr. 603); hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 10.02.2011 einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0703
Ö 5     Ausbau der Schulkindbetreuung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 06.03.2011 einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0698
Ö 6     Planungen für interkommunales Gewerbegebiet "Im Steinig" stoppen!; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 08.03.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0723
Ö 7     Schulsportgelände im Benckiserpark; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 21.03.2011

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0724
Ö 8     Aufstockung der aufsuchenden Hilfe für die Obdachlosensiedlung Eutinger Tal; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 30.03.2011

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0725
Ö 9     Umsetzungsplan für anstehende Sanierungsmaßnahmen an Feuerwehrgebäuden; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 31.03.2011

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0757
Ö 10     Einrichtung eines Friedwalds; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 04.04.2011

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0760
Ö 11     Bildung eines örtlichen Beirats für das Jobcenter Pforzheim - Entsendung von 2 Mitgliedern des Gemeinderats in den Beirat - Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0755
Ö 12     PPP-Vertrag Alfons-Kern-Schule Nachträge Betriebskosten Reinigung und Druckluftanlage Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0627
Ö 13     Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim, Feststellung der Jahresrechnung 2010

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0728
Ö 14     Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts aus dem Jahr 2005 Handlungsrichtlinien für die Stadt Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0727
Ö 15     Erschließungsbeiträge nach dem KAG, Abweichung von den Herstellungsmerkmalen gemäß § 13 Abs. 3 Erschließungsbeitragssatzung in Bezug auf den Erwerb der Verkehrsfläche im Bereich der Hohenäckerallee, Endabrechnungen "Kieselbronner Straße (II) zwischenLochäckerstraße und Gemarkungsgrenze Eutingen inkl. Lochäckerstraße zwischen Hohenäckerallee (B 294) und Kieselbronner Straße (Pforzheim)" und "Lochäckerstraße zwischen Hohenäckerallee und Bauschlotter Straße (Pforzheim)"

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0691
Ö 16     Bebauungsplan "Wacholder 1. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung)

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0686
Ö 17     Bebauungsplan "Dietlinger Straße/Höhenstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0696
Ö 18     Bebauungsplan "Südliche Bleichstraße " Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0743
Ö 19     Bebauungsplan "Einzelhandel Wilferdinger Höhe" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0752
Ö 20     Bebauungsplan "Weißenburgstraße/Vogelsangstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0679
Ö 21     Bebauungsplan "Lessingstraße" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung)

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0640
Ö 22     Bebauungsplan "Siloah-Erweiterung Ost" hier: Satzungsbeschluss

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0692
Ö 23     Straßenbenennungen im Erweiterungsgebiet Herrenstrietsiedlung

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0682
Ö 24     Klimaschutzkonzept Pforzheim/Konvent der Bürgermeister hier: Vorlage des Aktionsplans

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0745
Ö 25     Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche berufliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald und Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Enquête-Kommission "Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft - Berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung" des Landtags von Baden-Württemberg hier: Einrichtung von Bildungsgängen zum Schuljahr 2011/2012 an der a) Fritz-Erler-Schule b) Ludwig-Erhard-Schule c) Johanna-Wittum-Schule d) Alfons-Kern-Schule

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0688
Ö 26     Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: a) Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten Sonnenhof, Eugen-Bolz-Str. 1 b) Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten St. Elisabeth, Fritz-Neuert-Str. 22, Pforzheim-Eutingen

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0694
Ö 27     Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Erweiterung des Neubaus einer betrieblichen Kinderkrippe in Kooperation zwischen der Witzenmann GmbH und dem Caritasverband e. V. Pforzheim, Östliche Karl-Friedrich-Str. 134

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0695
Ö 28     Personal- und Sachkostenzuschuss für den Betreuungsverein des Caritasverbandes Pforzheim e. V.

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0631-1
Ö 29     XENOS Bleiberecht Projekt "Netzwerk Bleiberecht Stuttgart - Tübingen - Pforzheim" Teilprojekt der Stadt Pforzheim - Integrationsbeauftragte

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0704
Ö 30     Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim

einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 0733
Ö 31     Berichterstattung zum Thema Masterplan    
Ö 32     Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats

WiP-Frage zu Leiharbeitern bei der Stadtverwaltung PF.

 
Ö 33     Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    
           

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