Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen im Gemeinderat am 11.10.2011. 

TOP   Betreff Abstimmung Vorlage  

Ö 1.1     Bekanntgaben allgemeiner Art      
Ö 1.2     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.07.2011      
Ö 2     Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 26.07.2011 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).      
Ö 3     Länger gemeinsam lernen; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 26.08.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0965  
Ö 4     Prüfung einer zukunftsweisenden Neugestaltung des Wartbergbades im Rahmen der Bäderneukonzeption; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 30.08.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0966  
Ö 5     Erneute Bewerbung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 05.09.2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0967  
Ö 6     Umbesetzung des Ältestenrats Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0938  
Ö 7     Umbesetzung von Ausschüssen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0978  
Ö 8     Umbesetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau GmbH Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0970  
Ö 9     Ausübung von Wahlrechten im Zuge der Aufstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 0903  
Ö 10     Jahresabschluss 2010 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1 - 4) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0937  
Ö 11     Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2010 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a - d) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0932  
Ö 12     Ersetzen der früheren Museumsnächte durch Kulturnächte Abgesetzt P 0639  
Ö 13     Umsetzung der im Verkehrsentwicklungsplan 2010 beschlossenen Verkehrsplanungen; Kosten für die Anlage des Innenstadtrings Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0931  
Ö 14     Umbaumaßnahme Kaiser-Friedrich-Straße (KF) im Abschnitt zwischen Jugendverkehrsschule und Alexander-Wellendorff-Straße, einschließlich der Benckiserstraße zwischen KF und Steubenstraße sowie der ortsstraßenmäßige Ausbau der Hans-Sachs-Straße zwischenKF und Steubenstraße Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0926  
Ö 15     Erschließungsbeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) im Baugebiet "Wilferdinger Höhe - Industriegebiet" I. Entscheidung über die Abrechnung von Erschließungsanlagen nach § 37 KAG; Festlegung des Ermittlungsraumes II. Ortsstraßenmäßige Herstellung der Göppinger Straße; Änderung der Ausführungsplanung Einheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0836  
Ö 16     Neues Rathaus Sonderabbruch Fläche Submission 26.09.2011Offenes Verfahren Tischvorlage, Bezug P 0256 Abgesetzt    
Ö 17     Neues Rathaus Trockenbauarbeiten III Submission 26.09.2011Offenes Verfahren Tischvorlage, Bezug P 0256 Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
   
Ö 18     Neues Rathaus Verglasungsarbeiten II Submission 26.09.2011Offenes Verfahren Tischvorlage, Bezug P 0256 Abgesetzt    
Ö 19     Bebauungsplan "Dietlinger Straße / Höhenstraße" hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.04.2011 gemäß § 2 (1) BauGB (Erweiterung des Geltungsbereiches) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0924  
Ö 20     Bebauungsplan "Weißenburgstraße/Vogelsangstraße" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0833  
Ö 21     Bebauungsplan "Lessingstraße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0908  
Ö 22     Bebauungsplan "Ehemalige Buckenbergkaserne, 1. Änderung" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Christof Weisenbacher: Ablehnung
P 0912  
Ö 23     Fußgängerleitsystem Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0956  
Ö 24     Nordstadtschule - weiteres Vorgehen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0980  
Ö 25     Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013" hier: Erweiterung der Kindertagesstätte des Evangelischen Diakonissenvereins Siloah um zwei Krippegruppen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0897  
Ö 26     Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Erweiterung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippegruppen um eine Kindergartengruppe in Kooperation der Arcus-Klinik mit dem Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0907  
Ö 27     Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 -2013" hier: Neubau der Evangelischen Kindertageseinrichtung Büchenbronn mit zwei Kindergarten- gruppen und einer Krippegruppe Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0921  
Ö 28     Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Einrichtung einer Krippegruppe im Katholischen Kindergarten "Zum Guten Hirten" in Hohenwart Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0961  
Ö 29     Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen gefördert durch das Bildungs- und Teilhabepaket Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0962  
Ö 30     Fortsetzung des Vertrags zwischen der Stadt Pforzheim und der SJR Betriebs GmbH zur Förderung von Jugendhilfeleistungen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 0957  
Ö 31     Fortsetzung des Angebotes Familienhebammen in Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0941  
Ö 32     Fortsetzung der finanziellen Förderung des ambulanten Suchthilfeverbundes in Pforzheim zur Sicherung des Beratungsauftrages bis 31.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0944  
Ö 33     Fortsetzung der finanziellen Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Eltern und deren Familien in Pforzheim zur Sicherung des Beratungsauftrages bis 31.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0946  
Ö 34     Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe inklusive Hohenäcker am 29.04.2012 und am 04.11.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0936  
Ö 35     Berichterstattung zum Thema Masterplan      
Ö 36     Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats      
Ö 37     Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)

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