Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen im Gemeinderat am 26.07.2011.

 

 

TOP     Abstimmung Vorlage  

Ö 1.1   Bekanntgaben allgemeiner Art      
Ö 1.2   Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 28.06.2011      
Ö 2   Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 24.05.2011 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).      
Ö 3   Neues Corporate Design der Stadt Pforzheim- mündliche Berichterstattung -      
Ö 4   Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und des Lageberichts 2010 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0884  
Ö 5   Ausweisung von Parkplätzen an der Östlichen Karl-Friedrich-Straße im Bereich des Technischen Rathauses Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0892  
Ö 5.1   Entwicklungspotenzial Innenstadt Pforzheim Kenntnisnahme P 0890  
Ö 6   Erstwohnsitzkampagne – Auszahlung eines Geldbetrags an Studierende der Hochschule Pforzheim bei Anmeldung des Hauptwohnsitzes in Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0893  
Ö 7   Durchführung von Kulturveranstaltungen im ersten Halbjahr 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0793  
Ö 8   Aufstellung einer Bauplastik der ehem. Buckenberg-Kaserne im Gebiet Tiergarten Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0802  
Ö 9   Interkommunales Gewerbegebiet Steinig (Gemeinsames Gewerbegebiet Kämpfelbach, Ispringen, Eisingen, Neulingen und Pforzheim) hier: Sachstandsbericht und Beschlussempfehlung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0896  
Ö 10   Bebauungsplan "Durlacher Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0838  
Ö 11   Bebauungsplan "Östliche Karl-Friedrich-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0821  
Ö 12   Bebauungsplan "Brötzingen Kerngebiet" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0812  
Ö 13   Bebauungsplan "Am Mühlkanal" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0830  
Ö 13.1   Bebauungsplan "Am Mühlkanal" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden) P 0830-1  
Ö 14   Bebauungsplan "Altgefäll-Ost" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0823  
Ö 15   Bebauungsplan "Heinrich-Witzenmann-Straße" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0834  
Ö 16   Bebauungsplan "Service-Wohnen Dennachstraße" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0819  
Ö 17   Veränderungssperre "Einzelhandel Wilferdinger Höhe" hier: Satzungsbeschluss Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0828  
Ö 18   Erneuerung des bestehenden Parkleitsystems - Freigabe gesperrter Haushaltsmittel -FiPo 2.6300.964700 VKZ 300 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0839  
Ö 19   Kooperation bei der Vergärung von Bioabfall aus dem Stadtkreis Pforzheim in einer geplanten Bioabfallvergärungsanlage des Landkreises Freudenstadt - Grundsatzentscheidung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0865  
Ö 20   Neuausrichtung des Abfallwirtschaftssystems der Stadt Pforzheim zum 01.01.2013 Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: 
Ablehnung
P 0751  
Ö 20.1   Neuausrichtung des Abfallwirtschaftssystems der Stadt Pforzheim zum 01.01.2013 hier: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am 01.06.2011 P 0751-1  
Ö 20.2   Neuausrichtung des Abfallwirtschaftssystems der Stadt Pforzheim zum 01.01.2013 P 0751-2  
Ö 21   Umfang der Vergaben der Stadtreinigung für 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0806  
Ö 22   Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim e. V. im Brötzinger Tal und Aufgabe des Holzhofs; hier: Grundsatzentscheidung Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0875  
Ö 23   Neufestlegung der Förderquote für die Bezuschussung der Sporthallenmieten Einstimmige Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0876  
Ö 24   Einheitliche Kostenpauschale für "Belegplätze" in Kindertageseinrichtungen, die durch die Stadt Pforzheim gefördert werden. Einstimmige Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0860  
Ö 25   Reduzierung der Essenspreise in den Kindertagesstätten, bei der Schulkindbetreuung und in den Ganztagsschulen Einstimmige Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0863  
Ö 26   Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen gefördert durch das Bildungs- und Teilhabepaket Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0862  
Ö 27   Einführung des Familienförderprogramms "Opstapje - Schritt für Schritt" in Kooperation mit den Familienzentren Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0844  
Ö 27.1   Einführung des Familienförderprogramms "Opstapje - Schritt für Schritt" in Kooperation mit den Familienzentren P 0844-1  
Ö 28   Integra - Bildung mit Betreuung und Betreuung mit Bildung – Weiterführung des Kooperationsprojektes der vhs Pforzheim-Enzkreis GmbH und der Johanna-Wittum-Schule Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0857  
Ö 29   Schließung der Alten Schwimmhalle im Emma-Jaeger-Bad Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0900  
Ö 30   Umwandlung des Gesellschafterdarlehens der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG an die KOM 9 GmbH & Co. KG in eine Beteiligung Einstimmige Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0810  
Ö 31   Jahresabschluss 2010 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsbuchstaben a-d) Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0807  
Ö 32   Abwassergebührenrechnung 2010 a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0843  
Ö 33   Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und des Lageberichts 2010 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) Einheitliche Zustimmung
WiP:
Zustimmung
P 0826  
Ö 34   Äußere Erschließung Buchbusch Staukanal-Stollen- Auftragsvergabe - Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Ablehnung
P 0813  
Ö 34.1   Vergabe von Bewachungs- und Sicherheitsdienstleistungen bei städtischen Dienststellen, Einrichtungen und Projekten Mehrheitliche Zustimmung
WiP:
Enthaltung
P 0902  
Ö 35   Schmuckmuseum Pforzheim - Rückblick 2010 Kenntnisnahme P 0825  
Ö 36   Berichterstattung zum Thema Masterplan Kenntnisnahme    
Ö 37   Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats Kenntnisnahme    
Ö 38   Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.) Kenntnisnahme

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