Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen im Gemeinderat am 08.11.2011. Bei dieser Sitzung war Christof Weisenbacher auf Grunde eines beruflichen Termins im Ausland nicht anwesend.

 

 

TOP Betreff Abstimmung Vorlage  

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art

 

   
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 11.10.2011      
Ö 2 Prüfung einer kreuzungsfreien Querung der B 294 auf Höhe Spitzenweg hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 11.10.2011

Einstimmige Verweisung

WiP: Zustimmung

P 0986  
Ö 3 Ausweitung der Sperrzeiten für Spielhallen; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 27.10.2011

Einstimmige Verweisung

WiP: Zustimmung

P 1014  
Ö 4 Feststellung der Jahresrechnung 2010

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 0969  
Ö 5 Beschluss über eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer in Pforzheim

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 0963  
Ö 6 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten" Mündliche Berichterstattung P 0995  
Ö 7 Berichterstattung zum Thema Masterplan Mündliche Berichterstattung    
Ö 8 Gemeinsame Resolution des Regionalverbandes Nordschwarzwald, des Enzkreises, des Landkreises Calw und der Stadt Pforzheim zum Ausbau der A 8 (Enztalquerung) und der B 463 (Westtangente)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

P 0977  
Ö 9 Bebauungsplan "Binne", Huchenfeld hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 0845  
Ö 10 Baugebiet "Binne" - Gemarkung Huchenfeld -Anordnung der Umlegung nach § 46 (1) BauGB

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 0979  
Ö 11 Außerordentliche Instandsetzung von Straßen- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung -

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 0982  
Ö 12 Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab 01.01.2012 
Antrag von WiP auf Nullrunde bei den Elternbeiträgen > Link zum Bericht

Mehrheitliche Zustimmung zur Nullrunde

WiP: Zustimmung

P 0976  
Ö 13 Integration Technische Dienste in den Betriebshof des EPV

Einstimmige Zustimmung

WiP: Enthaltung

P 0954  
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und des Lageberichts 2010 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 0919  
Ö 15 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

P 0918  
Ö 16 Anpassung des Verbundtarifs 2012

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 0917  
Ö 17 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats      
Ö 18 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)      
         

 

 

 

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