Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen im Gemeinderat von der Sitzung am 24.05.2011

 

TOPBetreffAbstimmungenVorlage

Ö 1 Nachrücken und Verpflichtung von Herrn StR Fritz Sinzenich Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
 
Ö 2 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 2.1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19.04.2011  
Ö 3 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 15.03.2011 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)  
Ö 4 Ausbau der Kinderbetreuung bis 2013 hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 10.04.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0778             
Ö 5 Ausweisung von Parkplätzen an der Östlichen Karl-Friedrich-Straße im Bereich des Technischen Rathauses; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 18.04.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0792             
Ö 6 Einrichtung weiterer Gruppen an den bereits bestehenden Horten an Schulen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 08.05.2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0799             
Ö 7 EFRE-Projekt "Kreativ in Pforzheim" Genehmigung des geänderten Flächenkonzeptes des Kreativzentrums und des Ergänzungsförderungsantrags Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0776             
Ö 8 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Einvernehmliche Zustimmung P 0798             
Ö 9 Umbesetzung des Ältestenrats Einvernehmliche Zustimmung  P 0795             
Ö 10 Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Bestellung der Mitglieder des Anstaltsbeirats bei der Außenstelle Jugendstrafanstalt Pforzheim der Justizvollzugsanstalt Heimsheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0789             
Ö 11 Bürgerentscheid über den Masterplan; Antrag der Gruppierung Wir in Pforzheim vom 28.02.2011 Der Antrag wurde zurückgezogen  P 0801             
Ö 12 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2010 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0732             
Ö 13 Generalsanierung und Modernisierung der Nordstadtschule incl. bedarfsgerechtem Vollausbau zur zweizügigen Ganztages(haupt)schule Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0804             
Ö 14 Stellplatzsatzung der Stadt Pforzheim hier: Satzungsbeschluss Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0753             
Ö 15 Ortsstraßenmäßige Herstellung der Straßen und Wege im Erschließungsgebiet "Buchbusch" Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung 
P 0744             
Ö 16 Ortsstraßenmäßige Herstellung der Straßen und Wege im Erschließungsgebiet "Obere Hard" in Pforzheim, Stadtteil Huchenfeld Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0722             
Ö 17 Bebauungsplan "Ehemalige Buckenbergkaserne, 1. Änderung" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 0764             
Ö 18 Bebauungsplan "Berliner Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 0772             
Ö 19 Bebauungsplan "Schwebelstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0782             
Ö 20 Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kinderhaus St. Franziskus, Lindenstr. 26 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0763             
Ö 21 Einrichtung eines Pflegestützpunktes - Genehmigung des Pflegestützpunktvertrages Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0758             
Ö 22 Fortsetzungsantrag "Schulverweigerung – Die 2. Chance" – Initiative JUGEND STÄRKEN gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0769             
Ö 23 Fortsetzungsantrag "Kompetenzagentur" der Initiative JUGEND STÄRKEN gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0766             
Ö 24 Kofinanzierung für das Projekt "Netzwerk Alleinerziehende Pforzheim" (NEWAP) ABGESETZT  P 0773             
Ö 25 Patientenfürsprecherin für seelisch kranke Menschen aus der Stadt Pforzheim und dem Enzkreis Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 0771             
Ö 26 Berichterstattung zum Thema Masterplan    
Ö 27 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 28 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)    

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.