Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 17.11.2009.

 

TOP Betreff Abstimmungen Vorlage

Ö 1 a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.10.2009 (Kenntnis genommen)    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die 54. Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2009 (Kenntnis genommen)    
Ö 3 Anlegung eines Fußgängerüberweges auf der Vogesenallee, Höhe Waldorfschule/Turnhalle; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 05.09.2009 (Verweisung in den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen) WiP: Zustimmung  P 0091             
Ö 4 Weihnachtszirkus - Etablierung von Gastspielen ab dem Jahreswechsel 2010/2011; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 12.10.2009 (Verweisung in den Wirtschaftsförderungsausschuss) WiP: Zustimmung P 0097             
Ö 5 Geänderte Verkehrsführung im Bereich Kurze Steige/Kelterstraße; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 13.10.2009 (Verweisung in den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen) WiP: Zustimmung   P 0098             
Ö 6 Beteiligung an der Aktion "Stromsparcheck"; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 20.10.2009 (Verweisung in den Sozialausschuss) WiP: Zustimmung   P 0119             
Ö 7 Erweiterung der Erhebungspraxis zum Pforzheimer Wohnungsmarkt; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 27.10.2009 (Verweisung in den Sozialausschuss) WiP: Zustimmung   P 0120             
Ö 8 Städtisches Wohnungsbauprogramm für Bezieher von Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern SGB II und XII; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 27.10.2009 (Verweisung in den Sozialausschuss und in den Bau- und Liegenschaftsausschuss) WiP: Zustimmung   P 0121             
Ö 9 Überprüfung der bestehenden Kaltmietobergrenze bei alleinstehenden Beziehern von Leistungen nach dem SGB II und XII; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 27.10.2009 (Verweisung in den Sozialausschuss) WiP: Zustimmung   P 0122             
Ö 10 Ermächtigung der Arge Pforzheim in Einzelfällen die bestehenden Mietobergrenzen bei SGB II Empfängern anzuheben; hier: Antrag von StR Spohn vom 27.10.2009 (Verweisung in den Sozialausschuss und in den Finanzausschuss) WiP: Zustimmung   P 0127     
Ö 11 Attraktivierung des "Willkommenspakets" für Neubürger; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 01.11.2009 (Verweisung in den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen) WiP: Zustimmung   P 0138             
Ö 12 Einführung von "Babybegrüßungspaketen" in der Nordstadt; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 05.11.2009 (Verweisung in den Jugendhilfeausschuss und in den Sozialausschuss) WiP: Zustimmung   P 0149             
Ö 13 Wiederaufnahme einer aufsuchenden Hilfe im Wohngebiet "Unteres Enztal"; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 08.11.2009 (Verweisung in den Sozialausschuss und in den Finanzausschuss) WiP: Zustimmung   P 0146             
Ö 14 Feststellung der Jahresrechnung 2008 (Genehmigt) WiP: Enthaltung  P 0095     
Ö 15 Jahresabschluss 2008 der SJR Betriebs GmbH (Genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0110             
Ö 16 Entsendung des weiteren Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbands  "Wasserversorgung der Gebietsgemeinden" (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung P 0143             
Ö 17 Änderung der Satzung des Zweckverbandes Stadt + Kreissparkasse Pforzheim Enzkreis Calw (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0109             
Ö 18 Richtlinien für die nicht befristete Aufstellung von Kunstwerken und ästhetisch-ideell motivierten Objekten im öffentlichen Raum (Genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0118             
Ö 19 Erschließungsbeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) im Baugebiet "Auf der Wanne"; Entscheidung über die Abrechnung von Erschließungsanlagen nach § 37 KAG (Genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0079             
Ö 20 Änderung der Gemarkungsgrenze zwischen Eutingen und Pforzheim (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung P 0089             
Ö 21 Bebauungsplan "Lessingstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB und Einleitung des Verfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0090             
Ö 22 Betriebsbericht der Goldstadtbäder für das 2. Quartal 2009 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0023             
Ö 22.1 Interkommunales Gewerbegebiet; hier: Grundsatzbeschluss (TOP (früher): 22a; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0093             
Ö 23 Interkommunaler Kostenausgleich für die Betreuung auswärtiger Kinder in Kindertageseinrichtungen gemäß Kindertagesbetreuungsgesetz Baden-Württemberg (KiTaG) (Genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0096             
Ö 24 Einführung neuer Werkrealschulen und Weiterentwicklung der Hauptschulen; hier: Umsetzung in Pforzheim (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung  P 0105             
Ö 25 Wirtschaftsmodell Schule (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0112             
Ö 26 Nordstadtschule; hier: Bedarfsgerechter Vollausbau zur zweizügigen Ganztags-(haupt-)schule (Genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0113             
Ö 27 Kepler-Gymnasium; hier: Einrichtung einer offenen Ganztagesschule (Genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0114             
Ö 28 Fortführung geeigneter Präventionskonzepte gegen Jugendgewalt an Pforzheimer Schulen (Genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0106             
Ö 29 Manfred Bader-Stiftung; Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats ab 2009 (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0107             
Ö 30 Zusammensetzung des Integrationsausschusses Berufung der sachkundigen Einwohner und Einwohnerinnen (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0139             
Ö 31 Jahresabschluss 2008 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH § Co. KG (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0080             
Ö 32 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den Sonntagen am 02.05.2010 und am 07.11.2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung    P 0134             
Ö 33 Konversion Buckenberg "Tiergarten" (Kenntnis genommen)   P 0131             
Ö 34 Europastrategie der Stadt Pforzheim und EU-Fördermittel für Kommunen- Mündliche Berichterstattung durch Frau Anna-Lena Beilschmidt (Europabeauftragte Stadt Pforzheim) und Herrn Uwe Hempelmann (Ltd. Regierungsdirektor RP Karlsruhe) - (Kenntnis genommen)    
Ö 35 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats (Bitte Beschluss einsehen)    
Ö 36 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Bitte Beschluss einsehen)    

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