Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 13.04.2010.

 

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Ö 1 a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.03.2010 (Kenntnis genommen)    
Ö 2 Erarbeitung eines Konzepts zur Erhöhung der Fußgänger- und Verkehrssicherheit im Bereich des neuen Einkaufszentrums Tiergarten; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 15.03.2010 (Verweisung in den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen) WiP: Zustimmung P 0307             
Ö 3 Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen an den Verwaltungsgerichten; hier: Aufstellung der Vorschlagslisten nach § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0323             
Ö 4 Neuorganisation abfallwirtschaftlicher Leistungen- Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung P 0274             
Ö 5 Ehrenamtlicher Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0322             
Ö 6 Einwohnerprognose 2010 - 2030 (Kenntnis genommen)   P 0308             
Ö 7 Polizeiliche Kriminalstatistik 2009 (Kenntnis genommen)    
Ö 8 Gemeinsame Option der Stadt Pforzheim und des Enzkreises im Rahmen der Neuordnung des SGB II (Kenntnis genommen)    
Ö 9 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats (Bitte Beschluss einsehen)    
Ö 10 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Bitte Beschluss einsehen)

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